Bundestagswahl 2021

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Ausschuss soll umstrittene Klimastiftung untersuchen
Manuela Schwesig: Neben ihr soll unter anderem auch Altkanzler Gerhard Schr├Âder vorgeladen werden.

Bei der vergangenen Bundestagswahl zog der ehemalige CDU-Chef Armin Laschet gro├če Kritik auf sich ÔÇô wegen eines falsch gefalteten Wahlzettels. Ein Ausschuss hat nun ├╝ber m├Âgliche Konsequenzen entschieden.

Armin Laschet, damaliger Bundesvorsitzender der CDU, bei der Stimmabgabe zur Bundestagswahl 2021: Seine Frau machte den gleichen Fehler.

Eine deutliche Mehrheit der Parteimitglieder entschied sich f├╝r Friedrich Merz als neuen CDU-Vorsitzenden. Auch viele t-online-Leser finden das Ergebnis erfreulich.

Friedrich Merz wird neuer CDU-Vorsitzender. Die Reaktionen sind positiv.
Von Mario Thieme

Keine Maske, aber ein Attest, das aus Sicht der Beh├Ârden falsch ist: In Hannover ist ein "Querdenker" deshalb zu einer Haftstrafe verurteilt worden. Bekannt wurde er durch einen Auftritt mit Armin Laschet.

Querdenker Thomas Brauner und Armin Laschet: Der Querdenker sprang bei Laschets Wahlkampfauftritt auf die B├╝hne.
  • Lars Wienand
Von Lars Wienand

Olaf Scholz lacht selten in der ├ľffentlichkeit, dies wird sich wohl auch in Zukunft nicht ├Ąndern. Jetzt hat der neue Bundeskanzler erkl├Ąrt, warum. Trotzdem denke er, dass die B├╝rger ihn in allen Facetten kennenlernen werden.┬á

Olaf Scholz: "Das passiert mir immer mal wieder."

Angela Merkel ist weg, Olaf Scholz ist da. 395 Stimmen, viele Gl├╝ckw├╝nsche und Blumen und sogar ein paar ├äpfel hat er bekommen. ├ťber eine Kanzlerwerdung, die auch ihre absurden Momente hatte.

Olaf Scholz: Das erste Mal auf seinem neuen Stuhl auf der Regierungsbank im Bundestag.
  • Johannes Bebermeier
Von Johannes Bebermeier

Herlinde Koelbl ist eine der bekanntesten deutschen Fotografinnen. Sie hat Angela Merkel ├╝ber Jahrzehnte im Bild festgehalten. Ein Gespr├Ąch ├╝ber Macht ÔÇô und wie sie Menschen ver├Ąndert.

Angela Merkel bei ihrem Zapfenstreich: Die Fotografin Herlinde Koelbl hat sich mehrere Jahrzehnte lang ein Bild der Politikerin gemacht.
Von Gerhard Sp├Ârl

Olaf Scholz wird als Kanzler wohl nur kleine Schritte machen k├Ânnen. Denn bei Sozialdemokraten und Gr├╝nen haben Fundamentalisten und Realit├Ątsleugner viel Einfluss.

Olaf Scholz mit seinen Koalition├Ąren: Fundamentalisten in Sachen Klima- und Sicherheitspolitik bei Gr├╝nen und Sozialdemokraten k├Ânnten Deutschlands Position schw├Ąchen, meint Joachim Krause.
Ein Gastbeitrag von Joachim Krause

Am Mittwoch ├╝bergibt Angela Merkel ihr Amt an Olaf Scholz. Wo wird die scheidende Kanzlerin k├╝nftig ihre Arbeit erledigen? Das neue B├╝ro wird bereits eingerichtet. Einst arbeitete dort die Honecker-Gattin.

Angela Merkel (CDU) wird verabschiedet: Die scheidende Kanzlerin zieht in Margot Honeckers ehemaliges B├╝ro ein.

In der Nikolaus-Woche soll Olaf Scholz zum neuen Kanzler gew├Ąhlt werden. Jetzt ist der genaue Termin bekannt. Zun├Ąchst m├╝ssen aber die Ampel-Parteien noch ├╝ber den Koalitionsvertrag abstimmen.┬á

Olaf Scholz: Erst nachdem die Basis der Ampelparteien dem Koalitionsvertrag zugestimmt hat, kann der Politiker zum Kanzler gew├Ąhlt werden.

Das Trio Scholz/Habeck/Lindner will manches anders machen, auch im Umgang miteinander. Glauben wir das? Na ja, gut w├Ąr's. Vor allem f├╝r unsere Demokratie.┬á

Neues Team um Olaf Scholz: t-online-Kolumnist Gerhard Sp├Ârl ist gespannt auf die neue Regierung.
Von Gerhard Sp├Ârl

Kommende Woche wird Angela Merkel mit einem Gro├čen Zapfenstreich von der Bundeswehr verabschiedet. Die muss daf├╝r einen Titel der "Godmother of Punk" einstudieren.

Angela Merkel freut sich: Kommende Woche verabschiedet sich die Bundeswehr von der scheidenden Kanzlerin.

Die Gr├╝nen sollen┬ánicht das Verkehrsministerium, aber┬ádas Au├čenministerium┬áin der neuen Bundesregierung ├╝bernehmen,┬á Die Gr├╝nen-Chefin erkl├Ąrte nun, warum das Ressort f├╝r die Partei wichtig ist.┬á

Annalena Baerbock: Sie gilt als Anw├Ąrterin f├╝r den Posten der neuen Au├čenministerin.

Nach wochenlangen Beratungen haben sich SPD, Gr├╝ne und FDP auf einen Koalitionsvertrag geeinigt.┬áWelche Ziele setzen sich die Ampelparteien f├╝r Deutschland?┬áDie wichtigsten Punkte im ├ťberblick.

Zwei Intensivpflegerinnen in einem Stuttgarter Krankenhaus: F├╝r eine Bonuszahlung an Pflegekr├Ąfte will die Ampel eine Milliarde Euro bereitstellen.

Die k├╝nftige Bundesregierung steht in den Startl├Âchern. SPD, Gr├╝ne und FDP haben den Koalitionsvertrag pr├Ąsentiert. Aber welche Partei ├╝bernimmt welches Ministerium?

Deutschlandfahne am Bundesministerium der Finanzen: Dieses Haus d├╝rfte FDP-Chef Lindner ├╝bernehmen.

Die Ampelparteien haben sich auf eine k├╝nftige Bundesregierung verst├Ąndigt, Olaf Scholz k├Ânnte bald zum Kanzler gew├Ąhlt werden. Doch vorher muss die Gr├╝nen-Basis den Koalitionsvertrag absegnen.┬á

Annalena Baerbock und Robert Habeck: Nach den Koalitionsverhandlungen stellt die Gr├╝nen-Spitze die Ergebnisse ihrer Basis vor.

Beim Klimaschutz muss eine künftige Regierung aus SPD, Grünen und FDP liefern. Die Grünen haben das zur Bedingung gemacht. Und diese sehen sie offenbar erfüllt. Wird der Koalitionsvertrag heute vorgestellt?

Anton Hofreiter: Der Gr├╝nen-Politiker k├Ânnte in der n├Ąchsten Bundesregierung das Verkehrsministerium leiten.

Wer wird was in der Ampelregierung? Das entscheidet sich erst in diesen Stunden final. Die schon kursierenden Kabinettslisten sind deshalb falsch ÔÇô und trotzdem aufschlussreich.

Olaf Scholz mit Robert Habeck, Annalena Baerbock, Katrin G├Âring-Eckardt und Anton Hofreiter: Beraten sie sich bald im Kabinett?
  • Johannes Bebermeier
Von Johannes Bebermeier

Die Gr├╝nen beklagen zu geringe Fortschritte bei den Verhandlungen ├╝ber eine Ampelkoalition ÔÇô und spielen bereits mit dem Gedanken an Neuwahlen. Sind die wirklich realistisch?

Gr├╝nen-Chefin Annalena Baerbock: Wollen sie wirklich Neuwahlen?
  • Tim Kummert
Ein Analyse von Tim Kummert

Nach den Pl├Ąnen der Ampelparteien soll Olaf Scholz in der Nikolauswoche zum Bundeskanzler gew├Ąhlt werden. An diesem Zeitplan h├Ąlt SPD-Vorsitzende Saskia Esken fest. Ihre gr├╝ne Amtskollegin ist noch nicht ├╝berzeugt.┬á

SPD-Vorsitzende Saskia Esken bei einer Pressekonferenz (Archivbild): Sie will am Zeitplan der Koalitionsverhandlungen festhalten.

Die Grünen-Führung muss sich rechtfertigen: In der Partei war Ärger über die Klimaziele der Ampel-Koalition aufgetreten. Zudem muss die FDP einem Bericht zufolge auf ein Digitalministerium verzichten. 

Robert Habeck und Christian Lindner: Die Koalitionsverhandlungen gehen offenbar schleppend voran.

Die neue Regierung steht noch nicht, schon streitet die Unionsfraktion mit den Ampelparteien. Denn es sollen wichtige Entscheidungen getroffen werden┬áÔÇô und CDU und CSU f├╝hlen sich unterrepr├Ąsentiert.

Plenarsaal des Deutschen Bundestags: Die Unionsfraktion streitet mit den Ampelfraktionen ├╝ber die Sitzverteilung im Hauptausschuss. (Archivfoto)

Die Mitglieder der CDU werden ├╝ber einen neuen Pateivorsitzenden bestimmen. Zwei Kandidaten gelten als Favoriten. Doch wer w├╝rde eher den Erfolg zur├╝ckbringen? Die Unionsw├Ąhler haben eine klare Meinung.┬á┬á

Friedrich Merz: Unter den befragten Unionsanh├Ąngern f├╝hrt er die Umfrage an.
Von Nils K├Âgler

Bei den Koalitionsverhandlungen zwischen SPD, FDP und Gr├╝nen zeichnen sich strittige Punkte ab. Ein Thema sorgt auch innerhalb einer Partei f├╝r Unruhe. Platzt der straffe Zeitplan?

Spitzenvertreter der Ampelparteien: Die 22 Arbeitsgruppen bei den Koalitionsverhandlungen ziehen eine Zwischenbilanz.

Die CDU stellt sich neu auf: Der NRW-Mann Norbert R├Âttgen hat wohl Ambitionen f├╝r den Vorsitz, will aber auch eine Frau in einer Spitzenposition. Eine ausschlie├člich m├Ąnnliche Besetzung passe nicht zu einer Volkspartei.┬á

Norbert R├Âttgen (Archiv): "Dass die verbliebenen Spitzen├Ąmter der Opposition alle m├Ąnnlich besetzt werden, ist aus meiner Sicht ausgeschlossen"

SPD, Gr├╝ne und FDP verhandeln ├╝ber eine Regierung┬áÔÇô dabei wird es auch um die Verteilung der Posten gehen. F├╝r das wichtige Amt des Finanzministers haben die Deutschen laut einer neuen Umfrage einen Favoriten.┬á

Robert Habeck und Christian Lindner bei einem Pressestatement: 27 Prozent der Befragten halten keinen der beiden f├╝r geeignet.

Friedrich Merz oder Norbert R├Âttgen? Viel deutet auf ein Duell um den CDU-Vorsitz hin. Die Chancen des Au├čenpolitikers, den sie intern als "Muttis Kl├╝gsten" verspotteten, sind besser als gedacht.┬á

CDU-Politiker R├Âttgen: Mann ohne Truppen.
  • Tim Kummert
Von Tim Kummert

Die gro├če Harmonie in den Koalitionsverhandlungen von SPD, FDP und Gr├╝nen ist offenbar vorbei. Insbesondere im Kampf um die Details in der Steuer- und Finanzpolitik wird der Ton sch├Ąrfer.

Christian Lindner: Der FDP-Chef wirft SPD und Gr├╝nen vor, die Entlastung von Gering- und Normalverdienern nicht mehr zu verfolgen.

Es ist wirklich wahr: In der CDU d├╝rfen k├╝nftig die Mitglieder ├╝ber den Vorsitz der Partei mitentscheiden. Und das ist auch gut so. Denn nur mehr Mitbestimmung sichert das ├ťberleben der Christdemokraten.┬á

Armin Laschet im Bundestag: Sein Nachfolger wird von der Basis gew├Ąhlt.
  • Tim Kummert
Von Tim Kummert

Dieser Tage verhandeln unter anderem SPD und FDP um eine m├Âgliche Koalition. Das gelang 1969 schon einmal ÔÇô doch wie? Ein Blick in die Geschichte offenbart drei wichtige Bausteine.

Olaf Scholz und Christian Lindner: Sie wollen mit den Gr├╝nen regieren. Ihre beiden Parteien haben schon einmal zusammengefunden.
Von Nils K├Âgler

Die Gr├╝ne Jugend werde einem Koalitionsvertrag von Gr├╝nen, FDP und SPD nur zustimmen, wenn sich "wirklich was ver├Ąndert".┬áDer Bundessprecher der Gr├╝nen Jugend ├Ąu├čert dazu klare Forderungen.

Timon Dzienus: "Wir werden das Handeln der Ampel kritisch begleiten"

Am Samstag entscheiden die Kreisvorsitzenden der CDU: Wie viel Basisbeteiligung will die Partei wirklich? Drei potenzielle neue Vorsitzende bringen sich bereits in Stellung.

Noch-Parteichef Armin Laschet: Jede kleine Entscheidung ausdiskutieren?
  • Tim Kummert
Von Tim Kummert

Die FDP steht wie keine andere Partei f├╝r┬áHaushaltsdisziplin und einen "schlanken Staat". Die┬áWirtschaftsexperten Adam Tooze und Joseph Stiglitz halten diese Ideen f├╝r l├Ąngst ├╝berholt.

FDP-Chef Christian Lindner: "Anh├Ąufung konservativer Klischees".

Nordrhein-Westfalens neuer Ministerpr├Ąsident hat bereits etliche Skandale hinter sich. Jetzt tritt┬áHendrik W├╝st┬ádie Nachfolge von Armin Laschet an. Warum fiel die Entscheidung auf ihn?

Hendrik W├╝st, Verkehrsminister von Nordrhein-Westfalen: Er ist Laschets Nachfolger.

Am Mittwoch war Auftakt der Koalitionsgespr├Ąche. In 22 Arbeitsgruppen verhandeln SPD, Gr├╝ne und FDP ├╝ber die Inhalte und Ziele der k├╝nftigen Regierung. Wer ist an den Gespr├Ąchen beteiligt? Ein ├ťberblick.

Robert Habeck (v.l.), Annalena Baerbock, Olaf Scholz und Christian Lindner: Die Ampel-Gespr├Ąche in 22 Arbeitsgruppen haben begonnen.

Gr├╝nen-Chefin Annalena Baerbock stimmt die Deutschen auf tiefgreifende Reformen unter einer Ampel-Koalition ein. F├╝r die Modernisierung des Landes brauche es Mut.

Annalena Baerbock: "Nat├╝rlich braucht es f├╝r solche Schritte Mut."

Die Amtszeit von Angela Merkel ist nun offiziell zu Ende: Bundespr├Ąsident Steinmeier hat der bisherigen Regierung ihre Entlassungsurkunden ├╝berreicht und in seiner Rede insbesondere die Kanzlerin gew├╝rdigt.

Steinmeier ├╝berreicht Merkel die Entlassungsurkunde: In seiner Rede w├╝rdigte er sie als gro├če Kanzlerin.

Zahlreiche AfD-Abgeordnete verweigerten an ihrem ersten Arbeitstag im Bundestag die 3G-Regel. Daf├╝r wurden sie nach hinten auf die Zuschauertrib├╝ne verbannt. Ein Trauerspiel.

AfD-Abgeordnete auf der Trib├╝ne: Einfach mal einen raushauen.
Ein Kommentar von Daniel M├╝tzel

SPD, Gr├╝ne und FDP haben ihren Kurs grob abgesteckt. Jetzt wollen die Parteien ihre Vorhaben konkreter aushandeln. An zentralen Punkten sieht man: Einfach d├╝rfte es nicht werden. Ein ├ťberblick.┬á

Robert Habeck, Annalena Baerbock, Olaf Scholz, Christian Lindner beim Verk├╝nden der Koalitionsgespr├Ąche: Ende November soll die Ampel stehen.

Sollten Annalena Baerbock oder Robert Habeck in der neuen Bundesregierung Ministerin oder Minister werden, m├╝ssen sie ihren Parteivorsitz abgeben. Der Gr├╝nen-Chef erkl├Ąrt, warum das so ist.

Annelena Baerbock und Robert Habeck (Die Gr├╝nen): Minister sein und gleichzeitig den Parteivorsitz innezuhaben sei f├╝r die beiden ausgeschlossen.

Nach 16 Jahren an der Spitze der deutschen Regierung wird Angela Merkel am Dienstag offiziell entlassen. Doch die Kanzlerin bleibt vorerst im Amt┬áÔÇô inklusive aller Privilegien der Macht. Warum ist das so?

Wahlkampf Abschluss der CDU Bundespartei Aktuell, 25.09.2021,Aachen, Dr. Angela Merkel die deutsche CDU Bundeskanzlerin

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