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Bundestagswahl 2021

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Bundestagswahl 2021

Bundestagswahl in Berlin soll wohl teilweise wiederholt werden
Einwurf der Stimmzettel in eine Wahlurne in Berlin: Teilweise soll die Wahl wohl wiederholt werden.

Die amtierende Ministerpräsidentin Manuela Schwesig war wegen ihrer umstrittenen Klimastiftung in die Kritik geraten. CDU, FDP und Grüne wollen die Beteiligten nun vorladen – einschließlich dem Altkanzler Schröder.

Manuela Schwesig: Neben ihr soll unter anderem auch Altkanzler Gerhard Schröder vorgeladen werden.

Bei der vergangenen Bundestagswahl zog der ehemalige CDU-Chef Armin Laschet große Kritik auf sich – wegen eines falsch gefalteten Wahlzettels. Ein Ausschuss hat nun über mögliche Konsequenzen entschieden.

Armin Laschet, damaliger Bundesvorsitzender der CDU, bei der Stimmabgabe zur Bundestagswahl 2021: Seine Frau machte den gleichen Fehler.

Eine deutliche Mehrheit der Parteimitglieder entschied sich für Friedrich Merz als neuen CDU-Vorsitzenden. Auch viele t-online-Leser finden das Ergebnis erfreulich.

Friedrich Merz wird neuer CDU-Vorsitzender. Die Reaktionen sind positiv.
Von Mario Thieme

Keine Maske, aber ein Attest, das aus Sicht der Behörden falsch ist: In Hannover ist ein "Querdenker" deshalb zu einer Haftstrafe verurteilt worden. Bekannt wurde er durch einen Auftritt mit Armin Laschet.

Querdenker Thomas Brauner und Armin Laschet: Der Querdenker sprang bei Laschets Wahlkampfauftritt auf die Bühne.
  • Lars Wienand
Von Lars Wienand

Olaf Scholz lacht selten in der Öffentlichkeit, dies wird sich wohl auch in Zukunft nicht ändern. Jetzt hat der neue Bundeskanzler erklärt, warum. Trotzdem denke er, dass die Bürger ihn in allen Facetten kennenlernen werden. 

Olaf Scholz: "Das passiert mir immer mal wieder."

Angela Merkel ist weg, Olaf Scholz ist da. 395 Stimmen, viele Glückwünsche und Blumen und sogar ein paar Äpfel hat er bekommen. Über eine Kanzlerwerdung, die auch ihre absurden Momente hatte.

Olaf Scholz: Das erste Mal auf seinem neuen Stuhl auf der Regierungsbank im Bundestag.
  • Johannes Bebermeier
Von Johannes Bebermeier

Herlinde Koelbl ist eine der bekanntesten deutschen Fotografinnen. Sie hat Angela Merkel über Jahrzehnte im Bild festgehalten. Ein Gespräch über Macht – und wie sie Menschen verändert.

Angela Merkel bei ihrem Zapfenstreich: Die Fotografin Herlinde Koelbl hat sich mehrere Jahrzehnte lang ein Bild der Politikerin gemacht.
Von Gerhard Spörl

Olaf Scholz wird als Kanzler wohl nur kleine Schritte machen können. Denn bei Sozialdemokraten und Grünen haben Fundamentalisten und Realitätsleugner viel Einfluss.

Olaf Scholz mit seinen Koalitionären: Fundamentalisten in Sachen Klima- und Sicherheitspolitik bei Grünen und Sozialdemokraten könnten Deutschlands Position schwächen, meint Joachim Krause.
Ein Gastbeitrag von Joachim Krause

Am Mittwoch übergibt Angela Merkel ihr Amt an Olaf Scholz. Wo wird die scheidende Kanzlerin künftig ihre Arbeit erledigen? Das neue Büro wird bereits eingerichtet. Einst arbeitete dort die Honecker-Gattin.

Angela Merkel (CDU) wird verabschiedet: Die scheidende Kanzlerin zieht in Margot Honeckers ehemaliges Büro ein.

In der Nikolaus-Woche soll Olaf Scholz zum neuen Kanzler gewählt werden. Jetzt ist der genaue Termin bekannt. Zunächst müssen aber die Ampel-Parteien noch über den Koalitionsvertrag abstimmen. 

Olaf Scholz: Erst nachdem die Basis der Ampelparteien dem Koalitionsvertrag zugestimmt hat, kann der Politiker zum Kanzler gewählt werden.

Das Trio Scholz/Habeck/Lindner will manches anders machen, auch im Umgang miteinander. Glauben wir das? Na ja, gut wär's. Vor allem für unsere Demokratie. 

Neues Team um Olaf Scholz: t-online-Kolumnist Gerhard Spörl ist gespannt auf die neue Regierung.
Von Gerhard Spörl

Kommende Woche wird Angela Merkel mit einem Großen Zapfenstreich von der Bundeswehr verabschiedet. Die muss dafür einen Titel der "Godmother of Punk" einstudieren.

Angela Merkel freut sich: Kommende Woche verabschiedet sich die Bundeswehr von der scheidenden Kanzlerin.

Die Grünen sollen nicht das Verkehrsministerium, aber das Außenministerium in der neuen Bundesregierung übernehmen,  Die Grünen-Chefin erklärte nun, warum das Ressort für die Partei wichtig ist. 

Annalena Baerbock: Sie gilt als Anwärterin für den Posten der neuen Außenministerin.

Die künftige Bundesregierung steht in den Startlöchern. SPD, Grüne und FDP haben den Koalitionsvertrag präsentiert. Aber welche Partei übernimmt welches Ministerium?

Deutschlandfahne am Bundesministerium der Finanzen: Dieses Haus dürfte FDP-Chef Lindner übernehmen.

Die Ampelparteien haben sich auf eine künftige Bundesregierung verständigt, Olaf Scholz könnte bald zum Kanzler gewählt werden. Doch vorher muss die Grünen-Basis den Koalitionsvertrag absegnen. 

Annalena Baerbock und Robert Habeck: Nach den Koalitionsverhandlungen stellt die Grünen-Spitze die Ergebnisse ihrer Basis vor.

Beim Klimaschutz muss eine künftige Regierung aus SPD, Grünen und FDP liefern. Die Grünen haben das zur Bedingung gemacht. Und diese sehen sie offenbar erfüllt. Wird der Koalitionsvertrag heute vorgestellt?

Anton Hofreiter: Der Grünen-Politiker könnte in der nächsten Bundesregierung das Verkehrsministerium leiten.

Wer wird was in der Ampelregierung? Das entscheidet sich erst in diesen Stunden final. Die schon kursierenden Kabinettslisten sind deshalb falsch – und trotzdem aufschlussreich.

Olaf Scholz mit Robert Habeck, Annalena Baerbock, Katrin Göring-Eckardt und Anton Hofreiter: Beraten sie sich bald im Kabinett?
  • Johannes Bebermeier
Von Johannes Bebermeier

Die Grünen beklagen zu geringe Fortschritte bei den Verhandlungen über eine Ampelkoalition – und spielen bereits mit dem Gedanken an Neuwahlen. Sind die wirklich realistisch?

Grünen-Chefin Annalena Baerbock: Wollen sie wirklich Neuwahlen?
  • Tim Kummert
Ein Analyse von Tim Kummert

Nach den Plänen der Ampelparteien soll Olaf Scholz in der Nikolauswoche zum Bundeskanzler gewählt werden. An diesem Zeitplan hält SPD-Vorsitzende Saskia Esken fest. Ihre grüne Amtskollegin ist noch nicht überzeugt. 

SPD-Vorsitzende Saskia Esken bei einer Pressekonferenz (Archivbild): Sie will am Zeitplan der Koalitionsverhandlungen festhalten.

Die Grünen-Führung muss sich rechtfertigen: In der Partei war Ärger über die Klimaziele der Ampel-Koalition aufgetreten. Zudem muss die FDP einem Bericht zufolge auf ein Digitalministerium verzichten. 

Robert Habeck und Christian Lindner: Die Koalitionsverhandlungen gehen offenbar schleppend voran.

Die neue Regierung steht noch nicht, schon streitet die Unionsfraktion mit den Ampelparteien. Denn es sollen wichtige Entscheidungen getroffen werden – und CDU und CSU fühlen sich unterrepräsentiert.

Plenarsaal des Deutschen Bundestags: Die Unionsfraktion streitet mit den Ampelfraktionen über die Sitzverteilung im Hauptausschuss. (Archivfoto)

Die Mitglieder der CDU werden über einen neuen Pateivorsitzenden bestimmen. Zwei Kandidaten gelten als Favoriten. Doch wer würde eher den Erfolg zurückbringen? Die Unionswähler haben eine klare Meinung.  

Friedrich Merz: Unter den befragten Unionsanhängern führt er die Umfrage an.
Von Nils Kögler

Bei den Koalitionsverhandlungen zwischen SPD, FDP und Grünen zeichnen sich strittige Punkte ab. Ein Thema sorgt auch innerhalb einer Partei für Unruhe. Platzt der straffe Zeitplan?

Spitzenvertreter der Ampelparteien: Die 22 Arbeitsgruppen bei den Koalitionsverhandlungen ziehen eine Zwischenbilanz.

Die CDU stellt sich neu auf: Der NRW-Mann Norbert Röttgen hat wohl Ambitionen für den Vorsitz, will aber auch eine Frau in einer Spitzenposition. Eine ausschließlich männliche Besetzung passe nicht zu einer Volkspartei. 

Norbert Röttgen (Archiv): "Dass die verbliebenen Spitzenämter der Opposition alle männlich besetzt werden, ist aus meiner Sicht ausgeschlossen"

SPD, Grüne und FDP verhandeln über eine Regierung – dabei wird es auch um die Verteilung der Posten gehen. Für das wichtige Amt des Finanzministers haben die Deutschen laut einer neuen Umfrage einen Favoriten. 

Robert Habeck und Christian Lindner bei einem Pressestatement: 27 Prozent der Befragten halten keinen der beiden für geeignet.

Friedrich Merz oder Norbert Röttgen? Viel deutet auf ein Duell um den CDU-Vorsitz hin. Die Chancen des Außenpolitikers, den sie intern als "Muttis Klügsten" verspotteten, sind besser als gedacht. 

CDU-Politiker Röttgen: Mann ohne Truppen.
  • Tim Kummert
Von Tim Kummert

Die große Harmonie in den Koalitionsverhandlungen von SPD, FDP und Grünen ist offenbar vorbei. Insbesondere im Kampf um die Details in der Steuer- und Finanzpolitik wird der Ton schärfer.

Christian Lindner: Der FDP-Chef wirft SPD und Grünen vor, die Entlastung von Gering- und Normalverdienern nicht mehr zu verfolgen.

Es ist wirklich wahr: In der CDU dürfen künftig die Mitglieder über den Vorsitz der Partei mitentscheiden. Und das ist auch gut so. Denn nur mehr Mitbestimmung sichert das Überleben der Christdemokraten. 

Armin Laschet im Bundestag: Sein Nachfolger wird von der Basis gewählt.
  • Tim Kummert
Von Tim Kummert

Dieser Tage verhandeln unter anderem SPD und FDP um eine mögliche Koalition. Das gelang 1969 schon einmal – doch wie? Ein Blick in die Geschichte offenbart drei wichtige Bausteine.

Olaf Scholz und Christian Lindner: Sie wollen mit den Grünen regieren. Ihre beiden Parteien haben schon einmal zusammengefunden.
Von Nils Kögler

Die Grüne Jugend werde einem Koalitionsvertrag von Grünen, FDP und SPD nur zustimmen, wenn sich "wirklich was verändert". Der Bundessprecher der Grünen Jugend äußert dazu klare Forderungen.

Timon Dzienus: "Wir werden das Handeln der Ampel kritisch begleiten"

Am Samstag entscheiden die Kreisvorsitzenden der CDU: Wie viel Basisbeteiligung will die Partei wirklich? Drei potenzielle neue Vorsitzende bringen sich bereits in Stellung.

Noch-Parteichef Armin Laschet: Jede kleine Entscheidung ausdiskutieren?
  • Tim Kummert
Von Tim Kummert

Nordrhein-Westfalens neuer Ministerpräsident hat bereits etliche Skandale hinter sich. Jetzt tritt Hendrik Wüst die Nachfolge von Armin Laschet an. Warum fiel die Entscheidung auf ihn?

Hendrik Wüst, Verkehrsminister von Nordrhein-Westfalen: Er ist Laschets Nachfolger.

Grünen-Chefin Annalena Baerbock stimmt die Deutschen auf tiefgreifende Reformen unter einer Ampel-Koalition ein. Für die Modernisierung des Landes brauche es Mut.

Annalena Baerbock: "Natürlich braucht es für solche Schritte Mut."

Die Amtszeit von Angela Merkel ist nun offiziell zu Ende: Bundespräsident Steinmeier hat der bisherigen Regierung ihre Entlassungsurkunden überreicht und in seiner Rede insbesondere die Kanzlerin gewürdigt.

Steinmeier überreicht Merkel die Entlassungsurkunde: In seiner Rede würdigte er sie als große Kanzlerin.

Zahlreiche AfD-Abgeordnete verweigerten an ihrem ersten Arbeitstag im Bundestag die 3G-Regel. Dafür wurden sie nach hinten auf die Zuschauertribüne verbannt. Ein Trauerspiel.

AfD-Abgeordnete auf der Tribüne: Einfach mal einen raushauen.
Ein Kommentar von Daniel Mützel

SPD, Grüne und FDP haben ihren Kurs grob abgesteckt. Jetzt wollen die Parteien ihre Vorhaben konkreter aushandeln. An zentralen Punkten sieht man: Einfach dürfte es nicht werden. Ein Überblick. 

Robert Habeck, Annalena Baerbock, Olaf Scholz, Christian Lindner beim Verkünden der Koalitionsgespräche: Ende November soll die Ampel stehen.

Rund zwei Dutzend AfD-Politiker wollten sich im Bundestag nicht an die Corona-Regeln halten. Das hatte Konsequenzen – sie mussten die erste Sitzung von einem Sonderplatz aus verfolgen. 

Konstituierende Sitzung des Bundestags: 23 Abgeordnete mussten am Dienstag auf der Tribüne Platz nehmen.

Sollten Annalena Baerbock oder Robert Habeck in der neuen Bundesregierung Ministerin oder Minister werden, müssen sie ihren Parteivorsitz abgeben. Der Grünen-Chef erklärt, warum das so ist.

Annelena Baerbock und Robert Habeck (Die Grünen): Minister sein und gleichzeitig den Parteivorsitz innezuhaben sei für die beiden ausgeschlossen.

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