Reiser: Rechte Einstellungen seit 20 Jahren stabil

Ein über zwei Jahrzehnte relativ konstanter Anteil der Thüringer Bevölkerung neigt zu rechten Einstellungen. Obwohl es zuletzt eine leicht sinkende Tendenz gegeben habe, zeigten die Befragungen zum Thüringen Monitor, "dass etwa ein Fünftel der Bevölkerung rechtsextreme Einstellungen hat", sagte die Jenaer Politikwissenschaftlerin Marion Reiser der Deutschen Presse-Agentur.

Der Thüringen Monitor, der sich mit den Einstellungen und Bewertungen der Menschen im Freistaat befasst, wird seit 20 Jahren im Auftrag der Landesregierung von Jenaer Wissenschaftlern erarbeitet. Das Jubiläum in diesem Jahr ist Anlass für eine Festveranstaltung und ein wissenschaftliches Symposium am Donnerstag und Freitag in Jena.

Zwar gebe es bei der Messung der entsprechenden Einstellungen von Jahr zu Jahr kleinere Schwankungen, berichtete Reiser. "Doch ist es eine zentrale Erkenntnis aus den vergangenen Jahren, dass Rechtsextremismus als stabiles Einstellungsmuster in Teilen der Gesellschaft vorhanden ist." Damit ließen sich zumindest teilweise auch die Thüringer Wahlergebnisse erklären.

"Aus Analysen müssen Schlüsse gezogen werden", erklärte Ministerpräsident Bod Ramelow (Linke) vor der Festveranstaltung. Die Erkenntnisse aus dem Thüringen Monitor seien Antrieb für Weichenstellungen. Dazu gehörten das Landesprogramm "Denk bunt" oder das Antisemitismus-Monitoring des Instituts für Demokratie und Zivilgesellschaft. Er erwarte mit Interesse die Ergebnisse des
21. Thüringen Monitors, der sich auch mit dem Thema "Demokratie in der Pandemie" beassen werde. Thüringen habe mit der repräsentativen Langzeitstudie zur politischen Kultur Pionierarbeit geleistet.

Die Erhebungen zeigten, dass die Zufriedenheit der Thüringer mit der Demokratie über die Jahre deutlich gestiegen sei, sagte die Jenaer Wissenschaftlerin. Gaben im 2001 veröffentlichten Monitor noch 48 Prozent der repräsentativ Befragten an, sie seien sehr oder ziemlich zufrieden damit, wie die Demokratie in Deutschland in der Praxis funktioniere, so waren es im vergangenen Jahr 68 Prozent.

"Gleichzeitig gibt es aber in all den Jahren eine durchgängig hohe Politik- und Parteiverdrossenheit", sagte Reiser. Derartige Ambivalenzen fänden sich immer wieder in der soziologischen Langzeitstudie. Ein wichtiger Grund für die gestiegene Zufriedenheit mit der Demokratie sei, dass es vielen Menschen finanziell heute besser gehe als in der Vergangenheit. "Das ist ein klassisches Muster."

Reiser ist Inhaberin des Lehrstuhls für das Politische System der Bundesrepublik Deutschland an der Schiller-Universität Jena. Seit einigen Jahren hat sie die wissenschaftliche Leitung beim Thüringen Monitor, der die politische Einstellung der Menschen vor allem zu den Themenkomplexen Demokratie, Rechtsextremismus und Antisemitismus misst und wissenschaftlich analysiert.

Nach ihrer Ansicht gibt es weiterhin einen großen Bedarf, die Studie fortzusetzen und die erhobenen Daten wissenschaftlich zu bewerten. Nicht zuletzt die rechtsextremen Anschläge in Hanau oder Halle hätten gezeigt, wie wichtig es sei, die politischen Einstellungen der Menschen zu messen - auch wenn die Ambivalenz der erhobenen Daten es schwierig mache, aus den entsprechenden Befunden einfache politische Handlungsempfehlungen zu formulieren.

Ramelow verwies auf den Ausgangspunkt für den Thüringen Monitor: ein antisemitischer Anschlag auf die Erfurter Synagoge. Es sei das Verdienst des damaligen Ministerpräsidenten Bernhard Vogel (CDU), "auf diesen rechtsextremen Anschlag durch sozialwissenschaftliche Ursachenforschung reagiert zu haben". Und weiter: "Analyse statt Kurzschlusshandlungen - das ist und bleibt der richtige Weg."