Ramelow: Thüringen setzt Bund-Länder-Beschluss um

Thüringens Ministerpräsident Bodo Ramelow (Linke) hat angekündigt, dass sein Bundesland den Beschluss der Ministerpräsidentenkonferenz (MPK) zur Corona-Pandemie umsetzen will. Er wolle dem Kabinett einen Vorschlag zur Umsetzung machen und anschließend das Gespräch mit den Fraktionen im Landtag suchen, sagte Ramelow am Freitag nach einer Bundesratssitzung. Er habe den Vorsitzenden der CDU-Fraktion und den FDP-Gruppenchef bereits am Donnerstagabend informiert.

Ramelow sagte, er strebe an, dass der MPK-Beschlusstext die Basis für einen Maßnahmenkatalog sei. "Am Ende braucht es eine breite Zustimmung im Parlament." Eine Sondersitzung des Thüringer Landtags ist für kommenden Mittwoch geplant. Am Dienstag davor will das Kabinett beraten.

Zu den Details, welche speziellen Infektionsschutzmaßnahmen Thüringen ergreifen könnte, äußerte sich Ramelow nicht, schloss zunächst aber auch Kontaktbeschränkungen und die Einführung von 2G plus nicht aus. Dies müsse erörtert werden. 2G plus bedeutet, dass nur noch Geimpfte und Genesene Zugang zu bestimmten Bereichen haben und dass sie zusätzlich noch einen negativen Corona-Test vorweisen müssen.