Corona-Demos beschäftigten Verfassungsschutz

Die zahlreichen Demonstrationen von Gegnern der Corona-Politik haben im vergangenen Jahr nicht nur die Polizei, sondern auch den Verfassungsschutz beschäftigt. "Die Corona-Pandemie stellt auch die Sicherheitsbehörden in Deutschland vor neue, große Herausforderungen", sagte Thüringens Innenminister Georg Maier (SPD). Details will er heute in Erfurt bei der Vorstellung des Thüringer Verfassungsschutzberichts für das Jahr 2020 bekanntgeben.

Demnach haben an den sogenannten "Hygiene-Spaziergängen" in Thüringer Städten zeitweise bis zu 1800 Menschen teilgenommen. Nach Erkenntnissen des Verfassungsschutzes haben vor allem zwei Strömungen das Protestgeschehen gegen die Maßnahmen der Bundes- und Landesregierung zur Bekämpfung der Corona-Pandemie geprägt: "Extremisten, vor allem Rechtsextremisten sowie Reichsbürger und Selbstverwalter, nutzten die Proteste, um ihren Anliegen breitere gesellschaftliche Resonanz zu verschaffen", sagte Maier. Aus dem Protestgeschehen habe sich aber zunehmend auch ein "Extremismus eigener Art" entwickelt.