Minister informiert über Generationswechsel in der Justiz

Thüringen steht vor einer Pensionswelle in Gerichten und Staatsanwaltschaften. Wie Neueinstellungen und Ausbildung bei Gericht, bei den Staatsanwaltschaften und im Justizvollzug einen kompletten Generationswechsel bewirken sollen, darüber will Justizminister Dirk Adams (Grüne) am Dienstag (13.00 Uhr) nach der Kabinettssitzung informieren.

Thüringens Finanzministerin Heike Taubert (SPD) will nach der Sitzung über die Umsetzung der Grundsteuerreform im Land informieren. Diese Steuer müssen unter anderem Immobilienbesitzer zahlen. Das Bundesverfassungsgericht hatte die bisherige Wertermittlung zur Festsetzung der Grundsteuer im Jahr 2018 für verfassungswidrig erklärt. Daher wurde die Grundsteuer reformiert. Durch die Öffnungsklausel im Gesetz ist es Bundesländern möglich, von den Vorgaben zur Wertermittlung abzuweichen. Die Grundsteuer gilt als wichtige Einnahmequelle für die Gemeinden.