Corona-Proteste: Innenminister warnt vor "Gewaltspirale"

Thüringens Innenminister Georg Maier sieht die jüngsten Drohungen gegen Politiker als neue Stufe der Gewaltspirale in der Corona-Pandemie ."Sie kann jederzeit eine Signalwirkung haben und Nachahmer animieren", erklärte der SPD-Politiker der Deutschen Presse-Agentur. Die Sicherheitsbehörden seien aber vorbereitet.

Der Minister bezog sich auf Morddrohungen gegen den sächsischen Ministerpräsidenten Michael Kretschmer, die nach ZDF-Recherchen im Messenger-Dienst Telegram geäußert worden waren. Maier warnte, angesichts der Debatte über eine mögliche Impfpflicht mobilisierten Rechtsextremisten und andere in sozialen Medien zu verschiedensten Formen des Widerstands - in einigen Fällen auch zur Anwendung von Gewalt. Einige Akteure hätten sich während der Pandemie radikalisiert. "Insofern muss im Vergleich zu Anfang November eine Zuspitzung der Lage konstatiert werden", betonte Maier.

In Thüringen sei festzustellen, dass häufiger als früher Extremisten die Corona-Proteste anführten. Die Hemmschwelle zur Anwendung von Gewalt sinke. Maier verwies auf Übergriffe auf Polizisten bei Demonstrationen Ende November und Anfang Dezember in Eisenach. "Der ohnehin harsche Ton in einschlägigen Social-Media-Kanälen hat sich verschärft", mahnte Maier.