Impfpflicht

Bundesverfassungsgericht: Pflege-Impfpflicht ist rechtens

In Pflege, Praxen und Kliniken gilt die Corona-Impfpflicht. Sie hat eine Welle an Verfassungsbeschwerden ausgelöst. Das...

Das Bundesverfassungsgericht in Karlsruhe.

Nach anfĂ€nglich zelebrierter Einigkeit wird in der Ampel nun heftig gestritten: ĂŒber die Corona-Regeln, ĂŒber die Impfpflicht – und ĂŒber den Ukraine-Krieg. Ist das BĂŒndnis gefĂ€hrdet? 

Olaf Scholz: Der Bundeskanzler wurde zuletzt heftig kritisiert – auch von seiner eigenen Koalition.
  • Johannes Bebermeier
  • Tim Kummert
Von Johannes Bebermeier, Tim Kummert

Erste Bilanz nach sechs Wochen: Köln meldet 3.444 VerstĂ¶ĂŸe gegen die Impfpflicht im Gesundheitswesen. Die ĂŒberwiegende Mehrzahl sei in KrankenhĂ€usern festgestellt worden. Wie es nun fĂŒr die betroffenen Personen weitergeht.

Impfung gegen Covid-19 (Symbolfoto): Seit rund sechs Wochen gibt es eine deutschlandweite Impfpflicht im Gesundheitswesen.

Seit Mitte MĂ€rz gilt fĂŒr BeschĂ€ftigte in der Pflege die Impflicht. Vorab wurde eine KĂŒndigungswelle befĂŒrchtet. Die blieb aus – und Berlin ist wieder einmal bundesweiter Spitzenreiter. Aber nur bei den absoluten Zahlen.

Pflegeheim in Berlin (Symbolfoto): In Berlin gab es mehr als 6.000 VerstĂ¶ĂŸe gegen die Impfpflicht.

Betreiber von KrankenhĂ€usern und Pflegeheimen fordern ein Ende der Impfpflicht – solange diese nur fĂŒr das Pflegepersonal gilt. Am Mittwoch ist die Pflicht auch Thema im Bundestag.

Eine Impfpflicht ausschließlich fĂŒr Pflegepersonal sei den Mitarbeitern nicht vermittelbar, sagt die Deutsche Krankenhausgesellschaft. (Symbolbild)

Ob Ukraine-Krieg oder Impfpflicht – Kanzler Scholz wirkt immer öfter wie ein Getriebener. Bei seinen Ampelpartnern wĂ€chst der Verdruss. Kommt die Methode Scholz an ihre Grenzen? 

Als entrĂŒckt empfinden einige inzwischen den FĂŒhrungsstil von Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD).
Von Miriam Hollstein, Daniel MĂŒtzel

Die Impfpflicht wurde abgelehnt, nun steht Karl Lauterbach vor der Herausforderung, die Impfquote vor dem Herbst dennoch zu steigern. Der Gesundheitsminister warnt vor einer möglichen Ansteckungswelle im Sommer.

Karl Lauterbach: Der Gesundheitsminister warnt vor einem ungewissen Herbst.

Die Corona-Impfpflicht ist im Bundestag krachend gescheitert. Der Bundeskanzler schließt nun aus, eine neues Gesetz zur Abstimmung zu bringen. Doch auch darĂŒber herrscht in der Regierung keine Einigkeit.

Olaf Scholz (SPD): FĂŒr den Bundeskanzler ist das Thema Impfpflicht abgehakt.

Eine allgemeine Impfpflicht wird es in Deutschland vorerst nicht geben. Der Vorschlag wurde im Bundestag mehrheitlich abgelehnt. Die Reaktionen der t-online-Leser könnten unterschiedlicher nicht sein.

Demonstranten protestieren am Donnerstagmorgen vor dem ReichstagsgebÀude mit Plakaten gegen eine Impfpflicht.
Von Mario Thieme

Nach der gescheiterten Abstimmung im Bundestag zur EinfĂŒhrung einer allgemeinen Corona-Impfpflicht fordert Bayerns Gesundheitsminister Klaus Holetschek einen erneuten Anlauf. "Klar ...

Corona-Impfung

Die Impfpflicht ist im Bundestag auf ganzer Linie gescheitert. Keiner der KompromissvorschlĂ€ge erhielt eine Mehrheit. Die FDP steht hinter ihrer Entscheidung – von anderer Seite hagelt es scharfe Kritik.

Marco Buschmann, Bundesjustizminister: Der FDP-Politiker hat gegen eine allgemeine Impfpflicht, zunÀchst ab 60 Jahren, gestimmt.

Der Kanzler und die MinisterprĂ€sidenten wollten sie, Karl Lauterbach sowieso – doch die Impfpflicht ist gescheitert. Chronologie eines politischen Debakels. 

Kanzler Olaf Scholz: Mit seinem Vorhaben einer allgemeinen Impfpflicht ab 18 Jahren ist er gescheitert.
  • Tim Kummert
Von M. Hollstein, T. Kummert, F. Reinbold

Nach langer Debatte entscheidet der Bundestag am heutigen Donnerstag ĂŒber eine Impfpflicht. Sagen die Abgeordneten "Ja", "Nein" oder "Vielleicht" zum umstrittenen Vorhaben? Die VorschlĂ€ge im Überblick.

Bundeskanzler Olaf Scholz und Gesundheitsminister Karl Lauterbach: Beide SPD-Politiker plĂ€dieren fĂŒr die EinfĂŒhrung einer Impfpflicht.

Der Deutsche Bundestag diskutierte am Donnerstag ĂŒber eine mögliche Impfpflicht. Der AfD-Abgeordnete Thomas Ehrhorn aus Niedersachsen fĂŒhrte dabei seine persönliche Erfahrung als Argument an. Die SPD-Politikerin Dagmar Schmidt reagierte gekonnt.

Symbolbild fĂŒr ein Video

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