In Pflege, Praxen und Kliniken gilt die Corona-Impfpflicht. Sie hat eine Welle an Verfassungsbeschwerden ausgelöst. Das...
Die Corona-Impfpflicht für Gesundheits- und Pflegepersonal sollte aus Sicht von Sozialverbänden trotz ihrer Bestätigung durch das Bundesverfassungsgericht abgeschafft werden. Das ...
Die Impfpflicht für Pflegekräfte und medizinisches Personal ist verfassungsgemäß. Die Karlsruher Richter kassierten am Donnerstag mehrere Klagen – und verwiesen auf das "Leib und Leben vulnerabler Gruppen".
Baden-Württemberg dringt angesichts einer drohenden Corona-Welle im Herbst auf einen Neuanlauf im Bundestag für eine Impfpflicht ab 60 Jahren. Bei der digitalen ...
Mehr als 23.600 Beschäftigte von Gesundheits- und Pflegeeinrichtungen in Sachsen haben keinen oder keinen vollständigen Nachweis zur einrichtungsbezogenen Impfpflicht vorgelegt. ...
Bayern wird für Verstöße gegen die einrichtungsbasierte Impfpflicht nur einen Bruchteil des möglichen Bußgeldes erheben. Maximal 300 Euro anstatt möglichen 2.500 sollen fällig werden.
Knapp zwei Monate nach Inkrafttreten der einrichtungsbezogenen Impfpflicht haben Behörden im Südwesten noch keine Bußgelder gegen ungeimpfte Beschäftigte im Gesundheitsbereich ...
Knapp zwei Monate nach Inkrafttreten der einrichtungsbezogenen Impfpflicht haben Behörden im Südwesten noch keine Bußgelder gegen ungeimpfte Beschäftigte im Gesundheitsbereich ...
Nach anfänglich zelebrierter Einigkeit wird in der Ampel nun heftig gestritten: über die Corona-Regeln, über die Impfpflicht – und über den Ukraine-Krieg. Ist das Bündnis gefährdet?
Von Johannes Bebermeier, Tim Kummert
Das Bundesverwaltungsgericht hat sich am Montag mit der Corona-Impfpflicht bei der Bundeswehr befasst. Zwei Offiziere der Luftwaffe wehren sich dagegen, dass die ...
Erste Bilanz nach sechs Wochen: Köln meldet 3.444 Verstöße gegen die Impfpflicht im Gesundheitswesen. Die überwiegende Mehrzahl sei in Krankenhäusern festgestellt worden. Wie es nun für die betroffenen Personen weitergeht.
Seit Mitte März gilt für Beschäftigte in der Pflege die Impflicht. Vorab wurde eine Kündigungswelle befürchtet. Die blieb aus – und Berlin ist wieder einmal bundesweiter Spitzenreiter. Aber nur bei den absoluten Zahlen.
Gegner der Corona-Impfpflicht für Gesundheitspersonal hatten vor einer Kündigungswelle gewarnt. Nun wird bei einer Anhörung im Bundestag...
Für mehr als 20 000 Beschäftigte in Nordrhein-Westfalen steht eine Einzelfall-Prüfung durch das Gesundheitsamt zur einrichtungsbezogenen Corona-Impfpflicht an. Das geht aus ersten ...
FDP-Gesundheitsexperte Ullmann hält eine Impflicht für Klinikpersonal bei einer hohen Impfrate für nicht notwendig. Auch der Chef der...
Betreiber von Krankenhäusern und Pflegeheimen fordern ein Ende der Impfpflicht – solange diese nur für das Pflegepersonal gilt. Am Mittwoch ist die Pflicht auch Thema im Bundestag.
Unter die einrichtungsbezogene Impfpflicht fallen in Rheinland-Pfalz nach Einschätzung des Gesundheits- und Sozialministeriums ungefähr 175.000 Beschäftigte. Die medizinischen ...
Ohne eine allgemeine Corona-Impfpflicht muss nach Ansicht von Bayerns Gesundheitsminister Klaus Holetschek auch die Impfpflicht für Pflegeberufe schnellstmöglich ausgesetzt werden. ...
Anfang April ist eine Impfpflicht zunächst ab 60 Jahren im Bundestag klar gescheitert. Kanzler Scholz hat einen Anlauf ausgeschlossen...
Ob Ukraine-Krieg oder Impfpflicht – Kanzler Scholz wirkt immer öfter wie ein Getriebener. Bei seinen Ampelpartnern wächst der Verdruss. Kommt die Methode Scholz an ihre Grenzen?
Von Miriam Hollstein, Daniel Mützel
Der nordrhein-westfälische Ministerpräsident Hendrik Wüst (CDU) plädiert weiterhin für die Einführung einer allgemeinen Corona-Impfpflicht. "Meine Auffassung ist glasklar: Ich bin ...
Seit dem 15. März gilt die einrichtungsbezogene Impfpflicht - doch wie umgehen mit Mitarbeitenden etwa im Pflegeheim, die immer noch...
Fast einen Monat nach Einführung der Corona-Impfpflicht im Gesundheits- und Pflegebereich haben zwei ungeimpfte Mitarbeiter eines mittelhessischen Seniorenheims eine Niederlage vor ...
Der Paritätische Wohlfahrtsverband Hessen erwartet wegen der Corona-Impfpflicht für Beschäftigte im Gesundheits- und Pflegebereich keine Klagewelle. Denn schon vor deren Einführung ...
Nach dem Scheitern einer allgemeinen Impfpflicht will Bayern bei Verstößen gegen die einrichtungsbezogene Regelung für Beschäftigte im Gesundheits- und Sozialbereich Milde walten ...
Nach dem Scheitern einer Corona-Impfpflicht hat Baden-Württembergs Ministerpräsident Winfried Kretschmann die Bundesregierung um Kanzler Olaf Scholz (SPD) kritisiert. "Ganz ...
Baden-Württembergs Ministerpräsident Kretschmann geht mit der Bundesregierung um Kanzler Scholz hart ins Gericht. Die Corona-Impfpflicht sei...
Sein Vorhaben ist gescheitert: Bundeskanzler Olaf Scholz konnte eine Impfpflicht für Menschen ab 60 Jahren nicht durchsetzen...
Die rheinland-pfälzische Ministerpräsidentin Malu Dreyer hat das Scheitern der allgemeinen Impfpflicht im Bundestag bedauert. Es sei sehr schade, dass es keine Mehrheit gegeben ...
Die Impfpflicht wurde abgelehnt, nun steht Karl Lauterbach vor der Herausforderung, die Impfquote vor dem Herbst dennoch zu steigern. Der Gesundheitsminister warnt vor einer möglichen Ansteckungswelle im Sommer.
Nach dem Aus für eine allgemeine Corona-Impfpflicht sieht die Landeskrankenhausgesellschaft auch hinter der Teilimpfpflicht für Klinik- und weiteres Gesundheitspersonal ein ...
Die Corona-Impfpflicht ist im Bundestag krachend gescheitert. Der Bundeskanzler schließt nun aus, eine neues Gesetz zur Abstimmung zu bringen. Doch auch darüber herrscht in der Regierung keine Einigkeit.
Die Bayerische Krankenhausgesellschaft hat enttäuscht auf die ausbleibende Corona-Impfpflicht reagiert - und die Bundesregierung scharf kritisiert. "Wir sind fassungslos, wie wenig ...
Schleswig-Holsteins Ministerpräsident Daniel Günther (CDU) hat das Scheitern einer Corona-Impfpflicht im Bundestag für Menschen ab 60 Jahren kritisiert. "Das ist heute ein weiteres ...
Eine allgemeine Impfpflicht wird es in Deutschland vorerst nicht geben. Der Vorschlag wurde im Bundestag mehrheitlich abgelehnt. Die Reaktionen der t-online-Leser könnten unterschiedlicher nicht sein.
Von Mario Thieme
Dass im Kampf gegen Corona keine Impfpflicht eingeführt wird, ist aus Sicht der Generalsekretärin der CDU Baden-Württemberg, Isabell Huber, unverantwortlich. "Die Bundesregierung ...
Nach langen Diskussionen hat das Parlament entschieden: Für den Kampf gegen die Pandemie kommt jetzt keine allgemeine Impfpflicht...
Thüringens Gesundheitsministerin Heike Werner (Linke) hat enttäuscht auf das Scheitern der geplanten Corona-Impfpflicht im Deutschen Bundestag reagiert. "Alle reden darüber, wie ...
Die Landesregierung hat das Scheitern einer Corona-Impfpflicht im Bundestag für Menschen ab 60 Jahren kritisiert. "Das ist heute ein weiteres irrlichterndes Signal der Berliner ...
Das Nein des Bundestags zu einer allgemeinen Corona- Impfpflicht für Menschen ab 60 Jahren haben SPD und Grüne in Schleswig-Holstein mit harscher Kritik quittiert. Der ...
Nach der gescheiterten Abstimmung im Bundestag zur Einführung einer allgemeinen Corona-Impfpflicht fordert Bayerns Gesundheitsminister Klaus Holetschek einen erneuten Anlauf. "Klar ...
Schleswig-Holsteins Gesundheitsminister Heiner Garg hat das Scheitern einer Corona-Impfpflicht im Bundestag für Menschen ab 60 Jahren bedauert. "Ich hätte mir dabei auch ein ...
Die Impfpflicht ist im Bundestag auf ganzer Linie gescheitert. Keiner der Kompromissvorschläge erhielt eine Mehrheit. Die FDP steht hinter ihrer Entscheidung – von anderer Seite hagelt es scharfe Kritik.
Das Scheitern einer allgemeinen Impfpflicht im Bundestag sorgt in Niedersachsen für Enttäuschung und Kritik. Ministerpräsident Stephan Weil (SPD) sagte am Donnerstag, er bedauere ...
Der rheinland-pfälzische Gesundheitsminister Clemens Hoch hat das Scheitern des Entwurfs für die Einführung einer allgemeinen Corona-Impfpflicht in Deutschland zunächst ab 60 ...
Nach langem Ringen hat der Bundestag entschieden: Für den Kampf gegen die Pandemie kommt keine allgemeine Impfpflicht. Auch der Kompromissvorschlag fiel nach langem Ringen durch.
Der Kanzler und die Ministerpräsidenten wollten sie, Karl Lauterbach sowieso – doch die Impfpflicht ist gescheitert. Chronologie eines politischen Debakels.
Von M. Hollstein, T. Kummert, F. Reinbold
Nach langer Debatte entscheidet der Bundestag am heutigen Donnerstag über eine Impfpflicht. Sagen die Abgeordneten "Ja", "Nein" oder "Vielleicht" zum umstrittenen Vorhaben? Die Vorschläge im Überblick.
Derzeit debattiert der Bundestag über die generelle Impfpflicht. Bei der Abstimmung darf offenbar auch die deutsche Außenministerin nicht fehlen. Kanzler Scholz hatte sie darum gebeten.
Der Deutsche Bundestag diskutierte am Donnerstag über eine mögliche Impfpflicht. Der AfD-Abgeordnete Thomas Ehrhorn aus Niedersachsen führte dabei seine persönliche Erfahrung als Argument an. Die SPD-Politikerin Dagmar Schmidt reagierte gekonnt.
