Holter will Digitalpakt unter die Lupe nehmen

Über den Digitalpakt von Bund und Ländern hat Thüringen bisher fast 41 Millionen Euro in die Digitalisierung an den Schulen gesteckt. Das geht aus einer Auflistung mit abgeflossenen Fördermitteln des Thüringer Bildungsministeriums hervor, die der Deutschen Presse-Agentur vorliegt. Demnach wurde beispielsweise das Programm zur Anschaffung von Tablets und anderen Leihgeräten für Schülerinnen und Schüler bereits abgeschlossen: Rund 14,7 Millionen Euro wurden dafür ausgegeben.

Bis Ende Juni diesen Jahres sollen auch alle Lehrer an staatlichen Schulen mit Laptops ausgestattet sein. Viele von ihnen hätten bereits ein Leihgerät, hieß es. Demnach sind von den dafür vorgesehenen rund 14,7 Millionen Euro bisher rund 9,4 Millionen Euro abgeflossen. Bis Ende September sollen dann auch alle Mittel vom Bund abgerufen sein.

Bund und Länder hatten vor etwa drei Jahren ein Programm gestartet, um die Digitalisierung an den Schulen in Deutschland voranzubringen. In Laufe der Jahre wurde der Digitalpakt Schule immer weiter ausgebaut und mit immer mehr Geld ausgestattet. Grund dafür war auch die Corona-Pandemie, die teils über Wochen und Monate hinweg Unterricht im digitalen Raum notwendig machte. Inzwischen stehen über den Digitalpakt rund 6,5 Milliarden Euro bereit, die bis 2024 an die Länder fließen sollen. Insgesamt können in Thüringen rund 191 Millionen Euro ausgegeben werden.

"Der Digitalpakt wird kraftvoll umgesetzt - und das trotz der großen Schwierigkeiten, die die Corona-Pandemie zusätzlich bedeutet hat", erklärte Thüringens Bildungsminister Helmut Holter (Linke). Erst vor etwa einer Woche hatte Bundesbildungsministerin Bettina Stark-Watzinger (FDP) moniert, dass die von den Ländern gemeldeten Zahlen zum Mittelabfluss hinter den Erwartungen zurückblieben und Zahlen genannt: Erst rund 1,2 Milliarden seien von den 6,5 Milliarden Euro aus dem Digitalpakt abgeflossen.

Holter wunderte sich über Darstellung des Bundesbildungsministeriums. "Dem Bund muss nach nun bald drei Jahren Laufzeit klar sein, wie der Digitalpakt funktioniert und dass ein Blick auf den Kontoauszug des Bundes eben nicht ausreicht für eine sachgerechte Bewertung", so Holter. Erst zum Schluss werde beim Bund abgerechnet, man sei schon viel weiter, als es die Zahlen des Bundes suggerierten. "Der Stand im Land und erst recht in den Kommunen ist tatsächlich ein anderer."

Fördermittel werden vom Land als abgeflossen gekennzeichnet, wenn dem Freistaat eine Rechnung vorgelegt wird und die Kosten erstattet werden. Das Land geht dabei in Vorkasse - und kann sich das Digitalpakt-Geld dann vom Bund holen. Das passiert aber erst, wenn noch diverse Endprüfungen abgeschlossen wurden.

Ein Beispiel: Beim Basis-Digitalpakt, mit dessen Geld vor allem die Infrastruktur, also zum Beispiel schnelles Internet, organisiert werden soll, sind in Thüringen bisher rund 14,2 Millionen Euro abgeflossen. Laut Thüringer Bildungsministerium bedeutet das: Die damit angeschaffte Technik ist bereits vorhanden. Der Mittelabfluss beim Bund betrage dagegen null Euro, weil die Endprüfungen noch nicht abgeschlossen sind.

Holter räumte zugleich ein, dass der Digitalpakt kein Selbstläufer und gerade der Infrastrukturteil herausfordernd sei. Er kündigte an, dass man in diesem Jahr genau hinschauen wolle, wo es in den Kommunen bei der Umsetzung noch hake.