Oberbürgermeister: Land muss Flüchtlingsströme lenken

Die Thüringer Oberbürgermeister haben bei der Unterbringung ukrainischer Flüchtlinge von der Landesregierung unbürokratische und schnelle Hilfe gefordert. Für eine strukturierte Verteilung der Flüchtlinge innerhalb des Freistaates müssten neue Landeseinrichtungen als erste Anlaufstelle geschaffen, hieß es am Dienstag in einer gemeinsamen Mitteilung der Stadtoberhäupter von Eisenach, Gera, Jena, Suhl und Weimar.

Es sei nicht akzeptabel, dass in den Erstaufnahmeeinrichtungen des Landes keine Flüchtlinge aus der Ukraine untergebracht würden, wenn in den Kommunen zu diesem Zeitpunkt keine adäquate Unterbringung möglich sei. "Thüringen läuft Gefahr, die Kontrolle zu verlieren, wenn die Kommunen allein gelassen werden" erklärte Geras Oberbürgermeister Julian Vonarb (parteilos). Es brauche vom Land klare Vorgaben unter anderem zu Verteilschlüsseln. Vonarb kritisierte einen fehlenden Austausch auf Landesebene. "Das beunruhigt mich, denn wir stoßen an unsere Grenzen." In Gera sind laut Stadtverwaltung bislang mehr als 300 ukrainische Flüchtlinge angekommen.

Laut der Oberbürgermeister sind thüringenweit bisher etwa 2500 Geflüchtete gemeldet. Die Gesamtzahl sei jedoch deutlich höher, da sich nicht alle Ankommenden umgehend registrieren. Auch die CDU-Landtagsfraktion forderte eine strukturierte Koordination der Menschen aus der Ukraine. Nötig sei eine schnelle Schätzung der Kosten, die auf die Kommunen zukommen, hieß es. Im Zweifelsfall müsse dann auch über Pauschalzahlungen nachgedacht werden.

Die Landeshauptstadt Erfurt bringt Geflüchtete aus der Ukraine etwa in der Turnhalle einer Berufsschule unter. Die dortigen zur Verfügung stehenden 180 Betten waren am Montagabend laut der Stadtverwaltung zu rund einem Drittel belegt. Da in den nächsten Tagen mit der Ankunft weiterer Flüchtlinge in ähnlicher Größenordnung gerechnet wird, bereitet die Stadtverwaltung eine weitere Schulturnhalle für die Aufnahme von 80 Menschen vor. Auch ein Wohnhaus soll entsprechend ausgestattet werden.