Innenminister Maier: Autokorso wie in Berlin "unerträglich"

Aus Sicht von Thüringens Innenminister Georg Maier (SPD) sollten Autokorsos von Putin-Anhängern durch Auflagen beschränkt werden. Mit Bezug auf einen Korso mit rund 400 Fahrzeugen am Sonntag in Berlin sagte Maier dem Redaktionsnetzwerk Deutschland (RND): "So ein Autokorso ist unerträglich und sollte so nicht mehr stattfinden." Mit Verboten wäre er vorsichtig, denn ein Autokorso gelte als Versammlung. "Aber man kann dem durch Auflagen Einhalt gebieten - etwa indem nicht gehupt werden darf oder man die Teilnehmerzahl beschränkt." 400 hupende Autos in der Innenstadt müsse keine Versammlungsbehörde dulden.

Maier wies zudem darauf hin, dass Anhänger des russischen Präsidenten Wladimir Putin zunehmend bei Corona-Demonstrationen dabei seien. "Die Zahl der Russland-Fahnen bei den Corona-Demonstrationen nimmt zu; so wie die Teilnehmer wenig Probleme damit hatten, dass sich Rechtsextremisten unter die Demonstranten mischten, so haben sie jetzt wenig Probleme damit, dass es Putin-Sympathisanten tun."