Wissler: Lage ist "ernst, aber nicht aussichtslos"

Die Linken-Vorsitzende Janine Wissler sieht trotz der Krise in ihrer Partei Chancen, künftig wieder gute Ergebnisse bei Wahlen einzufahren. "Die Lage ist ernst, aber nicht aussichtslos. Wir haben es selber in der Hand", sagte Wissler am Samstag bei einem Landesparteitag der Linken in Hannover.

Wissler sagte, es gebe das Potenzial für Mehrheiten für eine linke Politik. Die Linke hänge nicht fest im Loch von fünf Prozent oder darunter. Dafür müsse sie ihr Thema soziale Gerechtigkeit betonen.

Zuletzt hatte die Linke bei den drei Landtagswahlen in NRW, Schleswig-Holstein und dem Saarland den Einzug in die Parlamente verpasst, bei der Bundestagswahl im vergangenen Herbst kam sie auf 4,9 Prozent der Zweitstimmen. Auch in Niedersachsen ist die Linke derzeit nicht im Landtag vertreten, sie scheiterte 2017 an der Fünf-Prozent-Hürde.

Bei ihrem zweitägigen Landesparteitag in Hannover wollen die Linken ihr Programm für die Landtagswahl in Niedersachsen am 9. Oktober beschließen. Es steht unter dem Motto "Gerechtigkeit ist planbar". In dem Programm setzt sich die Partei unter anderem für einen kostenlosen Öffentlichen Nahverkehr (ÖPNV) ein.

Landesparteichef Lars Leopold sagte, die Bedingungen für einen Wiedereinzug in den Landtag seien nicht optimal und man könne nicht auf Rückenwind aus Berlin oder anderen Ländern setzen. Der Einzug könne aber gelingen, wenn die Linke mutig und angriffslustig auftrete und den politischen Gegner ins Visier nehme.

Bundesweit steckt die Linke nach ihren schlechten Ergebnissen bei den jüngsten Wahlen, internem Streit und dem Rücktritt von Wisslers Co-Vorsitzender Susanne Hennig-Wellsow in der Krise. Im Juni soll der Bundesvorstand der Partei neu gewählt werden. Wissler ließ auch in Hannover offen, ob sie erneut für den Vorsitz kandidiert.