• Home
  • Regional
  • Karlsruhe
  • BGH: Diesel-Klagen gegen VW noch 2019 oder 2020 möglich?


Schlagzeilen
AlleAlle anzeigen

Symbolbild für einen TextRBB kündigt Patricia Schlesinger fristlosSymbolbild für einen TextFormel-Rennwagen rast über AutobahnSymbolbild für einen TextDeutsche gewinnt drittes Mal GoldSymbolbild für einen TextEx-"Sportstudio"-Moderator ist totSymbolbild für einen TextRebellen melden Schlag gegen TalibanSymbolbild für einen TextDschungelcamp-Star vor GerichtSymbolbild für einen TextBVB-Star vor Wechsel zu Inter MailandSymbolbild für ein VideoBrutale Jagd auf MeeresgigantenSymbolbild für einen TextFünfjähriger stirbt durch AsphaltwalzeSymbolbild für einen TextRTL-Moderatorin trägt keine BHs mehrSymbolbild für einen Text"Oben Ohne"-Fahrraddemo in GroßstadtSymbolbild für einen Watson TeaserLidl plant radikale Änderung bei SortimentSymbolbild für einen TextDiese Getränke können Kopfschmerzen auslösen

BGH: Diesel-Klagen gegen VW noch 2019 oder 2020 möglich?

Von dpa
13.07.2021Lesedauer: 2 Min.
Verhandlung zu VW Diesel Abgasskandal
Der BGH eröffnet die Verhandlung über eine Klage gegen den Autobauer VW im Dieselskandal. (Quelle: Uli Deck/dpa Pool/dpa/dpa-bilder)
Facebook LogoTwitter LogoPinterest LogoWhatsApp Logo

Tausende Diesel-Kläger haben erst Jahre nach dem Auffliegen des Abgasskandals Schadenersatz von VW gefordert - seit Dienstag klärt der Bundesgerichtshof (BGH), ob sie möglicherweise zu lange gewartet haben. Das Karlsruher Urteil, das in den nächsten Wochen verkündet wird, ist wegweisend für die allermeisten Klagen, die erst 2019 oder noch später erhoben wurden. Nach Auskunft von Volkswagen betrifft das rund 20.000 Verfahren. (Az. VI ZR 1118/20)

VW hatte in Millionen Diesel-Fahrzeugen mit dem Motor EA189 heimlich eine Betrugssoftware eingesetzt, die in Behördentests verschleierte, dass eigentlich zu viele Schadstoffe ausgestoßen wurden. Die Manipulationen waren im September 2015 ans Licht gekommen.

Schadenersatz-Ansprüche verjähren üblicherweise nach drei Jahren. Klägerinnen und Kläger hätten also eigentlich bis spätestens Ende 2018 aktiv werden müssen. Die Frist läuft aber erst ab dem Jahr, in dem jemand von der Betroffenheit seines Autos erfahren hat oder "ohne grobe Fahrlässigkeit" davon hätte erfahren müssen - und in sehr vielen Fällen vor Gericht ist umstritten, ob das noch 2015 war.

In dem verhandelten Fall aus Sachsen-Anhalt hatte das Oberlandesgericht Naumburg zuletzt entschieden, dass die Ansprüche verjährt seien. Durch die breite Medienberichterstattung sei 2015 alles öffentlich bekannt geworden, was der Kläger hätte wissen müssen. Der Vorsitzende BGH-Richter Stephan Seiters deutete an, dass damit noch nicht erwiesen sei, dass der Kläger dies auch mitbekommen habe. Niemand sei verpflichtet, die Berichterstattung zu verfolgen.

Zu einem zweiten Punkt hatten sich die Richterinnen und Richter in ihren Vorberatungen noch keine abschließende Meinung gebildet. Der Kläger hatte sich zeitweise zur Musterfeststellungsklage der Verbraucherzentralen gegen VW angemeldet, um die Verjährung seiner Ansprüche zu verhindern. Später meldete er sich wieder ab und klagte selbst. VW-Anwalt Reiner Hall sprach von einem "Massenphänomen": Die auf Diesel-Fälle spezialisierten Kanzleien hätten so Zeit geschunden, um der von ihnen befeuerten Klageflut Herr zu werden. Die Frage ist, ob das ein zulässiger Kniff war oder Rechtsmissbrauch.

Facebook LogoTwitter LogoPinterest LogoWhatsApp Logo
Loading...
Loading...
Loading...
Loading...
Loading...
Loading...
Loading...
Loading...
Loading...
Loading...
Loading...
Loading...

ShoppingANZEIGEN

Loading...
Loading...
Loading...
Loading...
Loading...
Loading...
Loading...
Loading...
Loading...
Loading...
Loading...
Loading...
Themen
AbgasskandalBundesgerichtshofVW

t-online - Nachrichten für Deutschland
t-online folgen
FacebookTwitterInstagram

Das Unternehmen
Ströer Digital PublishingJobs & KarrierePresseWerbenKontaktImpressumDatenschutzhinweiseDatenschutzhinweise (PUR)Jugendschutz



Telekom
Telekom Produkte & Services
KundencenterFreemailSicherheitspaketVertragsverlängerung FestnetzVertragsverlängerung MobilfunkHilfeFrag Magenta


TelekomCo2 Neutrale Website