DGB und Verbände besorgt über Radikalisierungen bei Demos

Der Deutsche Gewerkschaftsbund (DGB) und Verbände haben sich besorgt über Radikalisierungstendenzen bei Demonstrationen gegen die Corona-Maßnahmen gezeigt. "Vielerorts instrumentalisieren rechtsradikale Gruppen die Proteste, um sie für ihre eigenen Ziele und die Delegitimierung der Demokratie zu nutzen", heißt es in einer am Freitag veröffentlichten Erklärung der Landesvorsitzenden von DGB, Arbeiterwohlfahrt, Sozialverband und Paritätischem Wohlfahrtsverband in Schleswig-Holstein. "Wir verurteilen es aufs Schärfste, wenn antisemitische Verschwörungsmythen verbreitet oder die Verbrechen des Nationalsozialismus gleichgesetzt werden mit Maßnahmen zur Eindämmung der Corona-Pandemie."

Kritik an den Corona-Maßnahmen müsse möglich sein, heißt es weiter. Aber die demokratischen Spielregeln müssten eingehalten werden. Die Verunsicherung der Menschen und die Kritik an den Corona-Maßnahmen dürfe nicht dazu führen, sich gemein zu machen mit Rechtsextremen, sogenannten Querdenkern und Querdenkerinnen sowie Reichsbürgern und Reichsbürgerinnen. Eine Demokratie müsse nicht aushalten, was sie selbst gefährdet. "Prüfen Sie, mit wem Sie gemeinsam auf die Straße gehen!", appellierten die Verbände. "Lassen Sie nicht zu, dass Demokratieverachtung und Hass um sich greifen!"