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CDU und FDP sprechen ├╝ber Regierungsbildung im Norden

Von dpa
17.05.2022Lesedauer: 1 Min.
Sondierungsgespr├Ąche Schleswig-Holstein
Daniel G├╝nther (CDU) lacht. (Quelle: Frank Molter/dpa/dpa-bilder)
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Die CDU in Schleswig-Holstein um Ministerpr├Ąsident Daniel G├╝nther hat nach dem Treffen mit den Gr├╝nen auch ein erstes Sondierungsgespr├Ąch mit der FDP gef├╝hrt. "Wir haben auch eine Pr├Ąferenz, die Pr├Ąferenz hei├čt Schwarz-Gelb", sagte FDP-Spitzenkandidat Bernd Buchholz am Dienstag. ├ähnlich ├Ąu├čerte sich der Landesvorsitzende Heiner Garg. "Wir sind gespannt, was uns der Ministerpr├Ąsident so vorstellen wird", sagte Garg. Die FDP sei f├╝r andere Optionen offen. Ziel m├╝sse angesichts der Herausforderungen eine stabile, tragf├Ąhige Regierung f├╝r die kommenden f├╝nf Jahre sein.

"Der Ministerpr├Ąsident will ja offensichtlich eine Jamaika-Koalition herstellen", sagte Buchholz. "Wenn der Ministerpr├Ąsident das hinbekommt, dann sagen wir: Wir sind dabei." Darauf angesprochen, in einem Dreierb├╝ndnis ohne Notwendigkeit m├Âglicherweise das f├╝nfte Rad am Wagen zu sein, sagte er: "Die Ausgangslage ist f├╝r die Gr├╝nen wie f├╝r uns: Es reicht jeweils mit dem anderen allein. Das ist eine andere Situation als nicht gebraucht zu werden."

Zuvor hatten bereits Spitzenteams von Union und Gr├╝nen gut f├╝nf Stunden lang M├Âglichkeiten einer Regierungsbildung ausgelotet. Die weitere Entwicklung zur Bildung einer neuen Landesregierung ist nach wie vor offen. G├╝nther (CDU) erneuerte seinen Wunsch, die Dreierkoalition mit den Gr├╝nen und der FDP fortzusetzen, obwohl die CDU schon mit einer der beiden Parteien eine Mehrheit im Landtag h├Ątte. Der Ministerpr├Ąsident bekannte sich zu ehrgeizigeren Klimazielen. Die Co-Spitzenkandidatin der Gr├╝nen zur Landtagswahl, Aminata Tour├ę, bekr├Ąftigte die Pr├Ąferenz ihrer Partei f├╝r ein Zweierb├╝ndnis mit der CDU, zeigte sich aber offen f├╝r Gespr├Ąche dar├╝ber hinaus.

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