Corona/Leipzig: "Querdenker" dürfen nicht demonstrieren

"Querdenken" plant eine Demonstration in Leipzig. Weil sie nicht angemeldet wurde, hat die Stadt ein Verbot der Versammlung ausgesprochen.

Die Stadt Leipzig untersagt mögliche neue "Querdenken"-Proteste am kommenden Samstag. Eine Versammlung der Bewegung werde zwar bereits seit längerem beworben, sei aber nicht fristgemäß angemeldet worden, teilte die Stadt am Donnerstag mit.

In einer Allgemeinverfügung hatte die Stadt festgelegt, dass es am Samstag jedermann im Stadtgebiet untersagt ist, öffentliche Versammlungen unter freiem Himmel zu veranstalten oder daran teilzunehmen, wenn sie nicht bis zum Donnerstag, zwölf Uhr, angemeldet worden sind. Ausnahmeentscheidungen blieben vorbehalten, sofern Infektionsgefahren offenkundig ausgeschlossen seien, heißt es darin.

Leipzig war am 7. November bundesweit in die Schlagzeilen geraten, nachdem eine "Querdenken"-Demonstration der "Querdenker" aus dem Ruder gelaufen war. Rund 20.000 Menschen hatten zunächst friedlich protestiert, dann jedoch löste die Stadt Leipzig den Protest auf, weil viele Menschen keine Mund-Nasen-Bedeckung trugen und den Mindestabstand nicht einhielten. Doch Tausende widersetzten sich der Auflösung und marschierten über den Innenstadtring. Den Sicherheitskräften war Versagen vorgeworfen worden. Nach der Demonstration berichtete ein Mediziner eines Leipziger Krankenhauses, dass dort ein Mitglied der "Querdenker" auf einer Intensivstation beatmet werden musste, weil er sich mit dem Coronavirus infiziert hatte.

Nachdem die "Querdenken"-Bewegung nun erneut für eine Leipziger Demo gegen die Corona-Maßnahmen mobilisiert, sind unter anderem zwei Kundgebungen der Initiative "Leipzig nimmt Platz" sowie der Linksjugend Leipzig mit insgesamt 1.000 Teilnehmern für Samstag angemeldet und bestätigt worden, wie die Stadt weiter mitteilte. Sie sollen auf dem Markt und dem Augustusplatz im Stadtzentrum stattfinden.