Spiegel: Deutschland soll mehr Flüchtlinge aufnehmen

Die rheinland-pfälzische Integrationsministerin Anne Spiegel hat mit Blick auf die Zustände in den griechischen Aufnahmezentren die Bundesregierung aufgefordert, 5000 Menschen zusätzlich aufzunehmen. "Die von Ländern und Kommunen angebotenen Plätze wurden bisher nicht ausgeschöpft. Das darf so nicht bleiben", sagte die Grüne-Spitzenkandidatin für die Landtagswahl und Integrationsministerin der Deutschen Presse-Agentur in Mainz. "Die Lage in den Flüchtlingslagern in Griechenland ist nach wie vor katastrophal." Viele Menschen befänden sich in unhaltbaren Situationen.

In Rheinland-Pfalz seien aufgrund der Corona-Pandemie und anderer Umstände noch längst nicht so viele Flüchtlinge angekommen, wie vom Bund zugewiesen. Dabei hatte das Land deutlich mehr als diese Quoten angeboten.

Von den 1533 bereits als Schutzberechtigte anerkannten Menschen, zu deren Aufnahme sich die Bundesrepublik Mitte September bereit erklärt hatte, seien bisher erst zwei in Rheinland-Pfalz angekommen. Der Bund habe 105 für das Bundesland vorgesehen. Das Land hatte sich aber bereit erklärt, mehr als doppelt so viele Menschen (250) aufzunehmen. Von den bis zu 150 unbegleiteten Minderjährigen, die Deutschland aufnehmen will, seien 6 nach Rheinland-Pfalz verteilt worden.

Von den 243 behandlungsbedürftigen Minderjährigen und ihren Familienangehörigen, die Deutschland aufnimmt, seien bisher 39 Kinder und 27 Erwachsene angekommen - so viele (66 Menschen) wie der Bund nach der Verteilungsquote für Rheinland-Pfalz vorgesehen habe. Das Bundesland hatte sich aber bereit erklärt, 150 solcher Familienmitglieder aufzunehmen.