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SPD-Fraktion will konstruktiv mit Freien Wählern umgehen

Mainz  

SPD-Fraktion will konstruktiv mit Freien Wählern umgehen

17.06.2021, 11:53 Uhr | dpa

SPD-Fraktion will konstruktiv mit Freien Wählern umgehen. SPD-Fraktionschefin Bätzing-Lichtenthäler

Sabine Bätzing-Lichtenthäler (SPD) spricht. Foto: Arne Dedert/dpa (Quelle: dpa)

Die SPD-Fraktion hat den Neuen im Landtag Rheinland-Pfalz ein konstruktives Miteinander angeboten. Die Fraktionsvorsitzende Sabine Bätzing-Lichtenthäler wandte sich am Donnerstag in Mainz an die sechs Abgeordneten der Freien Wähler und sagte, sie sei "gespannt, welche Ideen sie im Laufe der Legislaturperiode vorbringen und auf welche Art sie im Plenum und in den Ausschüssen mitwirken werden". Die SPD-Fraktion wolle Initiativen der Freien Wähler intensiv prüfen und sich mit ihnen konstruktiv auseinandersetzen, sagte Bätzing-Lichtenthäler in ihrer ersten Landtagsrede als Fraktionschefin.

Allerdings kritisierte die Sozialdemokratin, dass die Freien Wähler sich in ihrem Wahlprogramm dafür eingesetzt hätten, dass bei der Polizei das Image des "Schutzmanns auf der Straße" wiederhergestellt werden solle. Die SPD setze vielmehr auf Polizistinnen und Polizisten, die auf der Höhe ihrer Zeit seien. "Der Schutzmann Alois Dimpfelmoser, der es mit einem Räuber Hotzenplotz zu tun bekommt, hat ausgedient."

Auch der CDU warf Bätzing-Lichtenthäler vor, nicht auf der Höhe ihrer Zeit zu sein. Die CDU Rheinland-Pfalz erinnere sie an einen alten Opel Manta aus den 1970er Jahren, der Abgaswolken ausstoße. "Auch wenn Sie mittlerweile den Fuchsschwanz abgenommen haben, werden Sie dadurch nicht moderner", spottete Bätzing-Lichtenthäler. Die SPD hingegen wolle als geräuscharmes Hybrid-Fahrzeug unterwegs sein, das auch auf langen Strecken ankomme. Sie könne sich schon jetzt eine dritte Ampel-Regierung in Rheinland-Pfalz vorstellen: "Die Zukunft ist unsere Freundin."

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