Arbeitgeber regen im Bus-Tarifkonflikt Mediation an

Im Tarifkonflikt der privaten Busbetriebe in
Rheinland-Pfalz haben die Arbeitgeber eine sogenannte Mediation mit allen Beteiligten angeregt. Man erhoffe sich von einer solchen Vermittlung eine Annäherung zwischen dem, was "realistischerweise finanzierbar ist und dem, was die Gewerkschaft fordert", teilte die Vereinigung der Arbeitgeberverbände Verkehrsgewerbe Rheinland-Pfalz (VAV) am Freitag mit. Die beiden von der Gewerkschaft als Schlichter vorgeschlagenen Experten wären aus Sicht der Arbeitgebervertreter auch als Mediatoren geeignet, sagte VAV-Geschäftsführer Heiko Nagel.

Verdi-Verhandlungsführer Marko Bärschneider hatte am Mittwoch mitgeteilt: "Wir schlagen vor, in die Schlichtung zu gehen." Dazu betonte Nagel: "Zunächst müssen die Rahmenbedingungen für eine mögliche Schlichtung abgesteckt werden. Hierzu müssen alle Beteiligte des offenen Tarifstreits einen Konsens finden." Nagel sei durchaus optimistisch, tatsächlich kurzfristig ein Ende der Busfahrerstreiks zu erreichen, hieß es in der Mitteilung. "Idealerweise können wir uns im Rahmen einer solchen Mediation dann auf eine Einigungsvereinbarung, sprich auf einen Vergleich verständigen, und benötigen dann überhaupt keine Schlichtung mehr."

Verdi-Verhandlungsführer Bärschneider sagte am Freitag, egal ob Schlichtung oder Mediation, wichtig sei, dass auch Vertreter des Landes Rheinland-Pfalz einbezogen würden. Denn dessen Zusage für die konkrete Refinanzierung von Mehrkosten einer Einigung fehle immer noch. Bärschneider kündigte an, bis spätestens diesen Samstag (10. Juli) die Öffentlichkeit zu informieren, wie es mit dem Busfahrerstreik weitergehe. Von den Busausfällen in Rheinland-Pfalz sind auch viele Schüler betroffen.

In dem Konflikt geht es um die Verdi-Forderung nach einer Anhebung der Löhne und einer Bezahlung der Standzeiten, also der
Pausen während einer Arbeitsschicht. Der Manteltarifvertrag war 2019 gekündigt worden, der Konflikt schwelt bereits zweieinhalb Jahre. Betroffen davon sind laut Bärschneider rund 3500 Busfahrerinnen und Busfahrer.