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AfD fordert Abgeordneten Joa zu Mandatsverzicht auf

Von dpa
05.09.2021Lesedauer: 2 Min.
AfD
Fähnchen mit dem Logo der AfD liegen auf einem Tisch. (Quelle: Daniel Karmann/dpa/Symbolbild/dpa-bilder)
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Die rheinland-pfälzische AfD-Spitze hat den Landtagsabgeordneten Matthias Joa nach seinem Austritt aus Partei und Fraktion zur Rückgabe seines Abgeordnetensitzes aufgefordert. Joa habe sein Landtagsmandat "als AfD-Kandidat errungen", heißt es in einer gemeinsamen Erklärung von Landesvorstand und Landtagsfraktion. Darin verurteilten sie den Austritt "und die falschen und verleumderischen Aussagen" des langjährigen AfD-Politikers.

Joa hatte am Wochenende seinen sofortigen Austritt aus der AfD-Landtagsfraktion und der Partei bekannt gegeben und angekündigt, er wolle zunächst weiter parteiloses Mitglied des Landtags bleiben. Damit verringert sich die Zahl der AfD-Fraktionsmitglieder im Landtag von neun auf acht.

Der AfD-Kreisvorstand Germersheim sprach am Montag von einem "Vertrauensbruch" des langjährigen Vorsitzenden und forderte Joa auf, seine Sitze im Landtag und Kreistag unverzüglich zurückzugeben. Der Schritt sei völlig überraschend gekommen, hieß es in einer Mitteilung. Der durch den stellvertretenden Vorsitzenden Patrick Weiß vertretene Vorstand sei auch nach Joas Ausscheiden "voll handlungsfähig".

Joa, der früher der CDU angehörte, erklärte in einem unter anderem an Landtagspräsident Hendrik Hering (SPD) gerichteten Brief, dass für ihn "als Konservativen und Demokraten" Grenzen in der politischen Arbeit überschritten worden seien. Er verwies unter anderem auf die östlichen Landesverbände der Partei, "die offensichtlich kein Problem mit tatsächlichen Rechtsradikalen haben und diese nicht nur dulden, sondern diese bewusst integrieren" wollten.

Joa kritisierte in dem Brief mit Datum 3. September auch den eigenen Landesverband. "Im AfD-Landesvorstand haben wir mittlerweile Personen sitzen, die definitiv nichts in einer demokratischen Partei zu suchen haben." Namentlich nannte er den Bundestagsabgeordneten Sebastian Münzenmaier und den Parlamentarischen Geschäftsführer der AfD-Fraktion, Damian Lohr. Positiv äußerte sich Joa über den Fraktions- und Landesvorsitzenden Michael Frisch, machte aber Zweifel geltend, ob sich dieser gegen vorherrschende Kräfte in der Partei behaupten könne.

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