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Untersuchungsausschuss reist ins Ahrtal

Von dpa
26.11.2021Lesedauer: 1 Min.
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Der Untersuchungsausschuss zur Flutkatastrophe in Rheinland-Pfalz nimmt an Fahrt auf. Das Gremium will sich k├╝nftig grunds├Ątzlich einmal die Woche zusammensetzen. Am 20. Dezember reisen die Mitglieder ins Ahrtal, wie der Ausschussvorsitzende Martin Haller (SPD) am Freitag mitteilte. Bei der ├Âffentlichen "Inaugenscheinnahme" sollen sieben Orte besucht werden, unter anderem auch das Heim der Lebenshilfe in Sinzig, in dem in der Flutnacht Mitte Juli zw├Âlf Menschen ums Leben kamen. Au├čerdem sollen geografische Gegebenheiten wie steile Hanglagen in Augenschein genommen werden.

Am 14. Januar ist eine Anh├Ârung von Sachverst├Ąndigen geplant. Auch sie wird ├Âffentlich sein. Ansonsten tagt der Ausschuss hinter verschlossenen T├╝ren. Die n├Ąchste Beratung ist f├╝r den 13. Dezember angesetzt.

Laut Haller hat die Landesregierung dem Ausschuss alle angeforderten Akten fristgerecht zum 15. November vorgelegt. Es handele sich um 50 Ordner. K├╝nftig erhalte der Ausschuss auch eine "digitale Akteneinsicht". Davon ausgenommen seien Unterlagen, die beispielsweise als Verschlusssache gekennzeichnet seien.

Der Obmann der CDU-Landtagsfraktion in dem Ausschuss, Gordon Schnieder, kritisierte die w├Âchentliche Taktung. "Es besteht die Bef├╝rchtung, dass das Tempo zu Lasten der Gr├╝ndlichkeit geht", sagte er. Die drei Regierungsfraktionen SPD, Gr├╝nen und FDP hatten am Mittwoch erkl├Ąrt, es solle eine "schnelle und gr├╝ndliche" Aufkl├Ąrung geben. "Mit Hochdruck sollen die Menschen im Ahrtal sehr schnell Antworten bekommen, die sie verdienen", sagte SPD-Obmann Nico Steinbach.

Der von der CDU beantragte Ausschuss soll die Abl├Ąufe vor, w├Ąhrend und nach der Sturzflut kl├Ąren. Das Gremium hat das Recht auf Vernehmung von Zeugen und Akteneinsicht.

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