Gefälschte Impfausweise: Polizei ermittelt in 1000 Fällen

Die rheinland-pfälzische Polizei ermittelt in gut 1000 Fällen wegen des Verdachts auf gefälschte Corona-Impfnachweise. Die Zahl der Ermittlungen sei seit Ende September angestiegen, teilte das Landeskriminalamt (LKA) mit. Bis zu diesem Zeitpunkt wurden nur vereinzelte Fälle registriert. Eine Erklärung für die Zunahme seit dem Herbst dürften nach Einschätzung des LKA die Einschränkungen für nicht geimpfte Personen beispielsweise bei Restaurant- oder Veranstaltungsbesuchen und der zeitweise Wegfall der kostenlosen Corona-Bürgertests für große Teile der Bevölkerung sein.

Bei den 1001 registrierten Fällen (Stand 13. Januar) seien die gefälschten Impfpässe vermutlich zumeist über verschiedene Marktplätze im Internet und hier insbesondere über geschlossene Benutzergruppen bei Messenger-Diensten in Umlauf gebracht worden, teilte das LKA mit. Parallel zu den zuletzt steigenden Fallzahlen seien dort verstärkte Aktivitäten beobachtet worden. "Im Landeskriminalamt Rheinland-Pfalz wird die Entwicklung des Phänomens intensiv beobachtet", teilte die Behörde mit. Begleitet werde die polizeiliche Ermittlungsarbeit von "präventiven, aufklärenden Maßnahmen" wie beispielsweise Pressemitteilungen.

Zuletzt waren immer wieder größere Polizeiaktionen wegen gefälschter Impfpässe bekannt geworden. So stellte die Polizei Andernach (Kreis Mayen-Koblenz) vor rund eineinhalb Wochen bei insgesamt sieben Wohnungsdurchsuchungen vier gefälschte Impfpässe sowie zwei rechtswidrig erlangte digitale Impfzertifikate sicher. Wenige Tage vor Weihnachten ging die Polizei im Grenzgebiet von Rheinland-Pfalz und dem Saarland gegen mutmaßliche Impfpass-Fälscher vor. Etwa 50 Ermittler durchsuchten dabei 17 Wohnungen im Kreis Idar-Oberstein und im angrenzenden Nachbarbundesland. Dabei wurden zahlreiche Impfausweise und digitale Impfzertifikate sichergestellt. Laut Polizei kann Urkundenfälschung mit bis zu fünf Jahren Gefängnis bestraft werden.

Das LKA wies darauf hin, dass Delikte mit gefälschten Impfpässe nicht explizit in der Polizeilichen Kriminalstatistik (PKS) erfasst würden und die genannten Zahlen nur eingeschränkt aussagekräftig seien. Die meisten Ermittlungen sind den Angaben zufolge noch nicht abgeschlossen oder werden noch von den jeweiligen örtlich zuständigen Staatsanwaltschaften bearbeitet.

Der Staatsanwaltschaft im pfälzischen Frankenthal beispielsweise liegen nach eigenen Angaben aktuell etwa 100 Ermittlungsverfahren wegen gefälschter Impfpässe vor. Einem Sprecher zufolge wurden die Fälle in der Regel in Apotheken entdeckt. Er sprach von teilweise aufwendigen Ermittlungen. "Es ist nicht so, dass die Anzeigen auf den Tisch kommen und gleich entschieden werden kann." Bisher habe die Staatsanwaltschaft Frankenthal in der Sache fünf Strafbefehle wegen Urkundenfälschung beantragt. "Davon ist einer rechtskräftig, mit einer Strafe von knapp 1000 Euro", sagte der Justizsprecher.