Hubig verteidigt Kita-Gesetz gegen Kritik der Opposition

Im Anschluss an Kritik der Gewerkschaft Erziehung und Wissenschaft (GEW) haben auch die drei Oppositionsparteien im Landtag kein gutes Haar an den neuen gesetzlichen Grundlagen der Kita-Arbeit gelassen. "Das Gesetz ist krachend gescheitert, nicht erst seit heute, sondern von Anfang an", sagte der CDU-Abgeordnete Thomas Barth am Donnerstag in einer Aktuellen Debatte des Landtags in Mainz. "Dieses Gesetz wurde von Juristen für Eltern gemacht." Es berücksichtige nicht die Bedürfnisse der Kinder und des Kita-Personals.

Auch AfD und Freie Wähler hielten der Landesregierung vor, nicht für eine kindgerechte Betreuung gesorgt zu haben. "Die Kitas sind dauerhaft überlastet", sagte Helge Schwab von den Freien Wählern. Die GEW hatte in der vergangenen Woche das am 1. Juli 2021 in Kraft getretene Gesetz für gescheitert erklärt und eine Überarbeitung gefordert.

Bildungsministerin Stefanie Hubig (SPD) räumte ein, dass es bei der Umsetzung in einigen Kommunen zu Schwierigkeiten gekommen sei. "Da werden wir uns hinterklemmen." Die Umsetzung sei ein auf mehrere Jahre angelegter Transformationsprozess. "Wir werden nachsteuern, wo es vor Ort nicht so klappt, wir unterstützen und wir helfen." Das Gesetz treffe auf eine Wirklichkeit in Rheinland-Pfalz, die in den vergangenen Jahrzehnten zu großen Unterschieden geführt habe. "Es kann nicht entscheidend sein, wo ein Kind in die Kita geht, es muss überall gute Bedingungen geben."

Seit Inkrafttreten des Gesetzes seien 1400 neue Stellen in den Kitas geschaffen worden - "das, was wir immer versprochen haben, ist nun eingetroffen", sagte Hubig. Das Gesetz komme mit dem siebenstündigen Betreuungsanspruch am Tag nicht allein den Bedürfnissen der Familien entgegen, sondern sorge auch für bessere Rahmenbedingungen in der Kita-Arbeit wie mehr Professionalisierung, Anspruch auf Freistellung für Leitungsarbeit, Zeit für die Anleitung von Auszubildenden und den Zugang zu Fachberatung.