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AfD-Politiker zieht Grenze zu "problematischen" Personen

Von dpa
Aktualisiert am 30.06.2022Lesedauer: 2 Min.
AfD-Politiker Hess
Alice Weidel und Martin Hess bei einem AfD-Sonderparteitag. (Quelle: Marijan Murat/dpa/Archivbild/dpa-bilder)
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Der Kandidat für den Landesvorsitz der AfD im Südwesten, Martin Hess, will eine Abgrenzung seiner Partei von "problematischen Gruppierungen und Personen". Auch plädierte er für Geschlossenheit: "Zerstrittene Parteien kommen nie gut an beim Wähler", sagte der Bundestagsabgeordnete der Deutschen Presse-Agentur in Berlin.

Der Thüringer AfD-Landeschef Björn Höcke hatte beim Bundesparteitag am 19. Juni gesagt, dass die Partei "qua unserer eigenen Kraft, unseres eigenen Selbstbewusstseins, unseres eigenen Willens" bestimmen wolle, wer Extremist sei und von wem man sich abgrenze. Hess sagte, er persönlich halte eine solche Aussage für problematisch. Der Innenpolitiker, der vor seinem Wechsel in die Politik als Polizeibeamter tätig war, fügte hinzu: "Ich denke nicht, dass das in dieser Form zielführend ist." Richtig sei, dass die AfD, sich aus eigener Kraft sehr wohl "von bestimmten problematischen Gruppierungen und Personen" distanziere.

Auf dem für das kommende Wochenende geplanten Landesparteitag wählt die AfD einen neuen Landesvorstand. Die bisherige Landesvorsitzende Alice Weidel leitet inzwischen mit Tino Chrupalla die Bundestagsfraktion und die Bundespartei. Sie tritt in Baden-Württemberg nicht mehr an. Ebenfalls für den Vorsitz im Südwesten kandidieren will der Bundestagsabgeordnete Dirk Spaniel.

Spaniel hatte den Landesverband bereits im Jahr 2019 mit Landtagsfraktionschef Bernd Gögel in einer Doppelspitze geführt. Damals hatte es viel Streit im Vorstand gegeben. Auf dem Bundesparteitag in Riesa stellte sich Partei-Rechtsaußen Höcke hinter einen von Spaniel eingebrachten Antrag. Am Ende folgte eine Mehrheit Spaniels Vorschlag, die "Gewerkschaft Zentrum" von einer Liste zu streichen, auf der die AfD Organisationen und Vereine aufführt, deren Mitgliedern ein Zutritt zur Partei verwehrt wird. In der langen und hitzigen Debatte auf dem Parteitag ging es vor allem um bestimmte Mitglieder des Vereins in Baden-Württemberg.

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