Bandenmäßiger Betrug bei Neubaustrecke Wendlingen/Ulm?

Die Kosten für die Filstalbrücke sind geradezu explodiert: Statt rund 50 Millionen werden wohl bis zu 161 Millionen Euro fällig. Eine Folge von Betrug?

Der Bau der Filstalbrücke im Zuge der Neubaustrecke Wendlingen-Ulm beschäftigt die Staatsanwaltschaft Stuttgart. Es werde wegen des Verdachts des gewerbs- und bandenmäßigen Betrugs gegen sechs Personen ermittelt, sagte ein Sprecher der Behörde am Dienstag der dpa. Es stehe unter anderem der Verdacht im Raum, "dass mehr Arbeitskräfte und mehr Material abgerechnet wurden, als tatsächlich benötigt."

Es gehe insgesamt um sechs an dem Projekt beteiligte, "nicht-bahneigene" Unternehmen. Zunächst hatte der Südwestrundfunk (SWR) darüber berichtet. Der Sprecher der Anklagebehörde sagte, derzeit werde von einem Mindestschaden im mittleren sechsstelligen Bereich ausgegangen.

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Ob auch Bautagebücher manipuliert wurden, sei Gegenstand der Ermittlungen. Solche Bücher sind laut SWR gesetzlich vorgeschrieben und dienen dazu, den Fortschritt von Bauprojekten zu dokumentieren. Es werden dabei sämtliche relevanten Vorgänge erfasst wie die Beteiligung einzelner Gewerke, der Einsatz von Materialien und das Auftreten möglicher Mängel.

Keine Ermittlungen gegen Deutsche Bahn

Ein Bahnsprecher wollte sich zu den Ermittlungen nicht äußern. Er betonte aber: "Ungeachtet dessen gibt es keine Ermittlungen gegen die Deutsche Bahn." Das baden-württembergische Verkehrsministerium nannte es gut, dass die Staatsanwaltschaft prüfe, was an den Vorwürfen dran sei. "Eine umfassende Aufklärung ist auch im Sinne des Landes dringend geboten."

Der SWR berichtete, dass interne Unterlagen darauf hinweisen, dass die Filstalbrücke mindestens das Dreifache des ursprünglich kalkulierten Preises gekostet habe. Demnach waren zunächst 50,1 Millionen Euro an Baukosten vorgesehen. Laut einer für den Zeitraum bis zur Fertigstellung im Dezember 2022 durchgeführten Kalkulation seien Kosten von 146 Millionen bis 161 Millionen Euro veranschlagt, so der Südwestrundfunk.

Der Bahnsprecher sagte zu den angeblichen Kostensteigerungen, die Schlussabrechnung liege noch nicht vor. "Die Baukosten für die Filstalbrücke sind im vom Aufsichtsrat der Deutschen Bahn AG genehmigten Gesamtwertumfang der Neubaustrecke Wendlingen-Ulm in Höhe von 3,985 Milliarden Euro enthalten; dieser ist weiterhin stabil."