Ausschreitungen in Stuttgart: Anzeige gegen Polizisten – Rassismusvorwurf

Nach den Ausschreitungen in Stuttgart hatte sich ein Tonmitschnitt eines Polizisten verbreitet, der die Geschehnisse in der Nacht schilderte. Ein Bürgerrechtler hat nun Klage eingereicht.

In einer Audioaufnahme, die die Ausschreitungen in Stuttgart beschreibt, hatte ein Polizist ein rassistisches Schimpfwort benutzt. Der Bürgerrechtler Joshua Raffael Sonnenschein hat nun Anzeige erstattet. Die Staatsanwaltschaft Stuttgart bestätigte gegenüber t-online.de den Eingang der Anzeige und die Aufnahme von Ermittlungen. Zuvor berichteten die "Stuttgarter Nachrichten" und die "Frankfurter Rundschau".

In der Nacht zum 21. Juni ist es infolge einer Polizeikontrolle in der Stuttgarter Innenstadt zu schweren Ausschreitungen gekommen. Die Polizei berichtete von bis zu 500 Personen, die teilweise Schaufenster zerstört und Geschäfte geplündert hatten – t-online.de hat berichtet. Im Nachgang wurde die Tonaufnahme publik. Die Polizei bestätigte, dass es sich bei dem Sprecher um einen Beamten handele. Dieser sei mittlerweile identifiziert.

Der t-online.de-Redaktion liegt die Strafanzeige gegen den Polizeibeamten vor. Der Künstler und Bürgerrechtler Joshua Raffael Sonnenschein alias "Mordka" begründet diese unter anderem mit der Missachtung des Diskriminierungsverbots, Volksverhetzung und Verletzung der Menschenwürde.

Die Staatsanwaltschaft wollte sich zur Identität des Anzeigenstellers nicht äußern. Laut Sonnenschein habe er auch eine Strafanzeige gegen Stuttgarts Polizeipräsident Franz Lutz "wegen Störung des öffentlichen Friedens und Verletzung der Datenschutzrechte" gestellt. Dieser hatte angekündigt, die Migrationshintergründe der Tatverdächtigen auszuforschen – und sah sich großer Kritik ausgesetzt.