Wahl in Stuttgart: SPD gibt keine Empfehlung für OB-Wahl ab

Am 29. November wählt Stuttgart einen neuen Oberbürgermeister. Im zweiten Wahldurchlauf zählt dann die einfache Mehrheit. Die SPD möchte sich nicht positionieren.

Im Rennen um die Stuttgarter Rathausspitze erhält der unabhängige Kandidat Marian Schreier trotz seines Parteibuchs keine Rückendeckung von der SPD. Der Stadtverband der Sozialdemokraten teilte am Freitag mit, es werde keine entsprechende Wahlempfehlung für den 30-Jährigen geben, der seine Parteimitgliedschaft im Wahlkampf nach einem Streit um seine Kandidatur ruhen lassen muss. Der offizielle SPD-Kandidat Martin Körner hatte seine Bewerbung nach dem für ihn enttäuschenden ersten Wahlgang schon zurückgezogen.

Die SPD in Stuttgart sei zwar zunächst bereit gewesen, die Kandidatur trotz der Spannungen mit Schreier zu unterstützen, teilte die Partei mit. Allerdings seien die Versuche des Mitte-Links-Lagers gescheitert, sich auf einen der vier Bewerber zu einigen. "Ohne dieses Bündnis sind die Bemühungen erschwert, eine Mehrheit für sozial-ökologische Politik zu bekommen", heißt es in einer Mitteilung der SPD Stuttgart. "Wir sehen zudem, dass die Einschätzung der Kandidaten bei den vier potenziellen Bündnispartnern, aber auch bei uns selbst, aus vielerlei Gründen unterschiedlich sind."

Weg frei für CDU-Mann Nopper?

Schreier nannte es am Freitag nachvollziehbar, dass sich die SPD in der aktuellen Situation mit einer Wahlempfehlung zurückhalten möchte. "Ich bin unabhängig angetreten, weil ich der festen Überzeugung bin, dass gerade meine Generation in den kommenden Jahren Verantwortung übernehmen muss", sagte Schreier der dpa. Die Bündnis-Debatte der vergangenen Tage werde der vielfältigen Stadtgesellschaft nicht gerecht.

Auch die ausgeschiedene Grünen-Kandidatin Veronika Kienzle hält sich mit einer Wahlempfehlung für einen der beiden verbliebenen Bewerber aus dem Mitte-Links-Lager zurück. Dagegen haben sich die Jusos Baden-Württemberg hinter Schreier gestellt.

Neben dem CDU-Konkurrenten Frank Nopper und Schreier tritt auch Stuttgarts Stadtrat Hannes Rockenbauch vom Fraktionsbündnis SÖS/Linke im zweiten Wahlgang am 29. November erneut an. Die doppelte Kandidatur aus dem Mitte-Links-Lager hatte für Erstaunen und Kritik gesorgt. Nun könnte der Streit im Mitte-Links-Lager der CDU und Nopper den Weg zum Chefsessel im Stuttgarter Rathaus ebnen.