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OB Nopper sah keine Verbots-Grundlage f├╝r Corona-Demo

Von dpa
Aktualisiert am 06.04.2021Lesedauer: 1 Min.
Stuttgarts Oberb├╝rgermeister Frank Nopper (CDU): Er rechtfertigte sich f├╝r die Genehmigung einer Corona-Demo, bei der viele gegen die Maskenpflicht verstie├čen.
Stuttgarts Oberb├╝rgermeister Frank Nopper (CDU): Er rechtfertigte sich f├╝r die Genehmigung einer Corona-Demo, bei der viele gegen die Maskenpflicht verstie├čen. (Quelle: Tom Weller/Archivbild/dpa-bilder)
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Rund 15.000 Menschen haben am Karsamstag in Stuttgart gegen die Corona-Ma├čnahmen protestiert ÔÇô viele ohne Maske und Abstand. OB Nopper wehrt sich nun gegen Kritik. F├╝r ein Demo-Verbot habe es keine Grundlage gegeben.

Nach massenhaften Verst├Â├čen gegen die Corona-Auflagen bei einer "Querdenker"-Gro├čdemonstration verteidigt Stuttgarts Oberb├╝rgermeister Frank Nopper (CDU) die Entscheidung, die Demo zu genehmigen. "Die Stadt h├Ątte die Versammlung nicht verbieten d├╝rfen. Es gab vor der Versammlung auf der Grundlage der Anmeldungen ├╝berhaupt keinen rechtlich begr├╝ndbaren Ansatz, ein Versammlungsverbot auszusprechen", sagte er im Interview mit der "Stuttgarter Zeitung" und den "Stuttgarter Nachrichten".

Rund 15.000 Menschen hatten sich am Karsamstag gr├Â├čtenteils ohne Masken und Mindestabstand versammelt und die Stadt in gro├če Erkl├Ąrungsnot gebracht.

"Hinterher ist man immer schlauer"

Die gegenteilige Rechtsauffassung des Sozialministeriums sei nicht nachvollziehbar, meinte Nopper. "Das Ministerium h├Ątte uns im ├ťbrigen ja anweisen k├Ânnen, die Demo zu verbieten. Das ist nicht erfolgt. Sie h├Ątten auf den Infektionsschutz verweisen k├Ânnen." Die Versammlungsfreiheit sei ein hohes Gut. Dar├╝ber k├Ânne man sich nicht einfach hinwegsetzen.

Die Demo-Anmelder h├Ątten zugesagt, dass sie die Corona-Beschr├Ąnkungen einhalten w├╝rden. Anmelder Michael Ballweg habe dies bei fr├╝heren Versammlungen im Wesentlichen getan. "Hinterher ist man immer schlauer. Aus der Perspektive der vergangenen Woche hat sich jedenfalls keine Verbotslage abgezeichnet", so Nopper.

Nopper betonte, man habe sich zuvor mit der Polizei abgestimmt. "Alles fand in engem Einvernehmen statt." Und: "Die Polizei hat gesagt: Wenn die Demo verboten wird, haben wir es noch schwerer."

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