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L├Ąnder: Schnelle Einrichtung von Impfregister pr├╝fen

Von dpa
24.01.2022Lesedauer: 1 Min.
Ein Mann wird gegen Corona geimpft
Ein Mann wird gegen Corona geimpft. (Quelle: Daniel Bockwoldt/dpa/Symbolbild/dpa-bilder)
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Baden-W├╝rttemberg und Hessen haben den Bund dazu aufgefordert, die schnelle Einrichtung eines zentralen Impfregisters zu pr├╝fen. In einer gemeinsamen Protokollerkl├Ąrung der beiden L├Ąnder zum Corona-Beschluss der Ministerpr├Ąsidenten hei├čt es, das Register sei n├Âtig, um die aktuelle Impfkampagne in Deutschland zu unterst├╝tzen. "Damit werden die Grundlagen gelegt, damit k├╝nftigen Infektionswellen effektiver begegnet werden kann."

Die gr├╝n-schwarze Regierung in Baden-W├╝rttemberg und das von CDU und Gr├╝nen gef├╝hrte Hessen sind der Meinung, dass ein Impfregister "ein wichtiges Element der Verwaltungsmodernisierung und durch die M├Âglichkeit der Verkn├╝pfung mit digitalen Patientenakten ein zentraler Baustein zur Digitalisierung des Gesundheitswesens" w├Ąre. Dagegen gibt es aber Protest bei Datensch├╝tzern.

Die Regierungen von Winfried Kretschmann (Gr├╝ne) und Volker Bouffier (CDU) empfehlen zun├Ąchst einen digitalen Impfpass mit freiwilliger Registrierung aller Impfungen. "Rechtliche M├Âglichkeiten, wie dieser im Pandemiefall auch verpflichtend ausgestaltet werden kann, sind zu pr├╝fen."

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