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Shamir best├╝rzt ├╝ber Antisemitismus auf Demos

Von dpa
27.01.2022Lesedauer: 3 Min.
Israelische Generalkonsulin Carmela Shamir
Die israelische Generalkonsulin Carmela Shamir spricht. (Quelle: Bernd Wei├čbrod/dpa/Archivbild/dpa-bilder)
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Die Generalkonsulin des Staates Israel, Carmela Shamir, hat sich best├╝rzt gezeigt angesichts antisemitischer Ausw├╝chse auf den Demonstrationen gegen die Corona-Ma├čnahmen. "Wir waren schockiert, als wir die Slogans gesehen haben und die Bilder von Menschen, die den Davidstern tragen", sagte Shamir der Deutschen Presse-Agentur bei ihrem Antrittsbesuch im baden-w├╝rttembergischen Innenministerium in Stuttgart. "Das Ausma├č hat uns ersch├╝ttert." Die Gesellschaft habe lange gebraucht, um zu verstehen, wie ernst das Ph├Ąnomen ist. Mittlerweile gebe es aber mehr Verst├Ąndnis und immer mehr Gegenproteste, sagte Shamir.

Nach Einsch├Ątzung der Sicherheitsbeh├Ârden versuchen Rechtsextremisten vermehrt, die Demonstrationen f├╝r ihre Zwecke zu vereinnahmen. In der Vergangenheit hatten sich Demonstranten immer wieder mit Davidstern und der Aufschrift "ungeimpft" gezeigt - was den Holocaust verharmlost. Solche gelben Symbole erinnern in ihrer Aufmachung an die Sterne, die j├╝dische B├╝rger in der Zeit der nationalsozialistischen Gewaltherrschaft tragen mussten. Insgesamt ermordeten die Nazis sechs Millionen Juden.

Der Antisemitismusbeauftragte Michael Blume berichtet von einer Zunahme antisemitischer Vorf├Ąlle auf den Demonstrationen. Immer wieder komme es zur "Selbstgleichsetzung mit dem Holocaust" etwa durch das Tragen von "Ungeimpft"-Davidsternen, sagte er der dpa. Antisemitische Verschw├Ârungsmythen gebe es gegen├╝ber Medien, Wissenschaft, Politik. Das ZDF sei bereits als "zionistisches Desinformationen-Fernsehen" bezeichnet worden. "Verschw├Ârungsgl├Ąubige sind h├Ąufig in Antisemitismus verstrickt", sagte Blume. Davidsterne sehe man mittlerweile regelm├Ą├čig. Dabei handle es sich um eine doppelte Verh├Âhnung - es w├╝rden die Opfer des Holocaust verh├Âhnt und die heutige Demokratie, weil die Politiker mit den Nazis gleichgesetzt w├╝rden. Blume sagte, aus seiner Sicht sei das Tragen der Sterne in dem Kontext strafbar. Das m├╝ssten Gerichte entscheiden.

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Die Generalkonsulin Shamir sagte, sie sei zudem grunds├Ątzlich sehr besorgt angesichts der Gefahr gewaltt├Ątiger Angriffe auf die j├╝dische Gemeinde in Deutschland. Sie sei froh ├╝ber die staatlichen Bem├╝hungen, die j├╝dische Gemeinde zu sch├╝tzen. Aber es gebe immer noch zu tun - dabei sprach sie davon, mehr Bewusstsein im Kampf gegen Antisemitismus in der Bev├Âlkerung zu schaffen und etwas gegen die Aufstachelung in sozialen Medien zu tun.

"Viele h├Ątten sich diese besonders widerliche Art und Weise von Hass und Hetze in der Form des Antisemitismus nicht mehr vorstellen k├Ânnen. Sie dachten, das ist Vergangenheit. Wir haben uns get├Ąuscht. Der Antisemitismus war nie weg", sagte Innenminister Thomas Strobl (CDU). "Wir sind erst zufrieden, wenn Kinder j├╝dischen Glaubens mit einer Kippa auf dem Kopf in die Schule gehen k├Ânnen, ohne dass die Gro├čeltern Angst haben m├╝ssen."

Shamir hatte ihren Posten im vergangenen Jahr angetreten. Zu ihrem Amtsgebiet geh├Ârt ganz S├╝ddeutschland - der Konsularbezirk umfasst den Freistaat Bayern sowie die L├Ąnder Baden-W├╝rttemberg, Hessen, Rheinland-Pfalz und das Saarland.

In Baden-W├╝rttemberg bleibt die Zahl antisemitischer Straftaten auf einem hohen Niveau. Laut Innenministerium wurden in den ersten drei Quartalen des Jahres 2021 im S├╝dwesten 165 antisemitische Delikte erfasst ÔÇô im selben Vorjahreszeitraum waren es 118 - ein Anstieg um 39,8 Prozent. Der Schwerpunkt der Delikte liegt mit 119 F├Ąllen bei Volksverhetzung beziehungsweise Gewaltdarstellung. Im gesamten Jahr 2020 wurden 228 antisemitische Straftaten verzeichnet, im Gesamtjahr 2019 waren es 182 und im Jahr 2018 noch 136.

Die meisten judenfeindlichen Delikte werden laut Innenministerium von Personen aus dem rechtsextremistischen Milieu ver├╝bt. In den ersten drei Quartalen 2021 waren das mit 119 Delikten rund 72 Prozent aller F├Ąlle. Hinter 17 Straftaten steht laut Ministerium eine ausl├Ąndische oder religi├Âse Ideologie.

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