Verbände schlagen Änderungen im Katastrophenschutz vor

Als Lehre aus der Hochwasser-Katastrophe im Sommer schlagen Feuerwehr-Vertreter aus Nordrhein-Westfalen Änderungen im Katastrophenschutz vor. So soll dafür etwa in jeder Legislaturperiode ein Bedarfsplan des Landes überprüft und aktualisiert werden. Das schreiben der Verband der Feuerwehren, die Arbeitsgemeinschaft der Leiter der Berufsfeuerwehren und die Arbeitsgemeinschaft der Leiter hauptamtlicher Feuerwachen in einem am Freitag veröffentlichten Strategiepapier.

Es sei zudem unverzichtbar, den Krisenstab der Landesregierung zu aktivieren, wenn mehrere Gemeinden oder Kreise von einer Schadenslage betroffen seien. Nach dem verheerenden Hochwasser im Juli war dieser Krisenstab nicht aktiviert worden - warum, soll nun in einem Untersuchungsausschuss geklärt werden. Stattdessen hatte nur eine Koordinierungsgruppe getagt.

Beim Land solle eine Kompetenz-Zentrale Katastrophenschutz geschaffen und landesweit die gleiche Stabs- und Leitstellen-Software verwendet werden, heißt es in dem Papier. Das Land solle zudem regeln, wie Spontanhelfer erfasst und versorgt werden und welche Schadenersatzsprüche sie eventuell haben.

Zu den Vorschlägen gehört auch, die Bevölkerung künftig bei Gefahr auch via Cell Broadcast zu warnen. Mit diesem System könnten alle Menschen in Gefahrenbereichen, die sich in einer entsprechenden Funkzelle mit ihrem Handy aufhalten, per Textnachricht gewarnt werden. Im August hatte das Kabinett die Einführung dieser Technik auf den Weg gebracht, das Bundesamt für Bevölkerungsschutz und Katastrophenhilfe arbeitet daran.

Das Strategiepapier sei als "Aufschlag für gute und konstruktive Beratungen zur Weiterentwicklung des Katastrophenschutzes" gedacht, hieß es in einer dazu verbreiteten Mitteilung. "Die aufgezeigten Aufgaben sind dermaßen klar sichtbar, dass nunmehr eine zeitnahe Abarbeitung teils altbekannter, teils neu erkannter Handlungsbedarfe geboten ist", wurde Bernd Schneider, stellvertretender Vorsitzender des Verbands der Feuerwehren NRW, zitiert.