Sie sind hier: Home > Auto > Recht & Verkehr >

Wann sich Autofahrer gegen das Abschleppen wehren können

...

Verkehrsrecht  

Wann sich Autofahrer gegen das Abschleppen wehren können

11.12.2017, 13:43 Uhr | Global Press

Wann sich Autofahrer gegen das Abschleppen wehren können. Ein Abschleppdienst transportiert einen schwarzen Mercedes ab. (Quelle: dpa/Boris Roessler/Symbolbild)

Ein Abschleppdienst transportiert einen schwarzen Mercedes ab. (Quelle: Boris Roessler/Symbolbild/dpa)

Abschleppen ist immer ärgerlich. Und teuer. Doch nicht immer ist es erlaubt. Ein Beispielfall.

Ein Mann hat so einen Fall jetzt vor Gericht erstritten, dessen Auto zwar noch angemeldet ist, aber von Amts wegen stillgelegt wurde. Deshalb hatte er das Fahrzeug auf dem Seitenstreifen einer Straße in Düsseldorf abgestellt.

Polizeibeamten war dies allerdings ein Dorn im Auge. Sie entfernten die Dienstsiegel von den noch vorhandenen Nummernschildern und brachten stattdessen einen eigenen Aufkleber an. Dort wurde dem Besitzer mitgeteilt, sein Fahrzeug binnen einer bestimmten Frist aus dem öffentlichen Straßenraum zu entfernen.

Klage hatte Erfolg

Als das Auto nach Ablauf der Frist immer noch auf dem Seitenstreifen stand, veranlasste die Stadt Düsseldorf das Abschleppen und anschließende Verwahrung. Dafür flatterte dem Mann dann eine Rechnung in Höhe von 175 Euro ins Haus. Dagegen legte der Autofahrer Beschwerde und hatte mit seiner Klage Erfolg. Begründung: Die Voraussetzungen für einen Sofortvollzug hatten nicht vorgelegen.

Für die Stadt Düsseldorf wäre es möglich gewesen, anhand der noch vorhandenen entstempelten Kennzeichen zunächst den vorrangig verantwortlichen Halter als Adressat einer möglichen Ordnungsverfügung zu ermitteln und ihn zum Entfernen des Fahrzeugs aufzufordern, so die Richter.

Anhaltspunkte dafür, dass der Halter des Fahrzeugs seiner Verpflichtung zur Beseitigung nicht nachkommen werde, seien nicht ersichtlich gewesen. Und der Umstand, dass der Pflichtige den von der Polizei angebrachten Aufkleber nicht befolgt habe, reiche dafür nicht aus. Schließlich sei nicht erwiesen, dass er hiervon überhaupt Kenntnis erlangt habe, teilen die ARAG-Experten mit (OVG Münster, Az.: 5 A 1467/16).

Liebe Leserinnen und Leser,

Leider können wir Ihnen nicht zu  allen Artikeln einen Kommentarbereich zur Verfügung stellen. Mehr dazu erfahren Sie in der Stellungnahme der Chefredaktion.

Eine Übersicht der aktuellen Leserdebatten finden Sie hier.

Gerne können Sie auch auf Facebook und Twitter zu unseren Artikeln diskutieren.

Ihr Community-Team

Leserbrief schreiben

Für Kritik oder Anregungen füllen Sie bitte die nachfolgenden Felder aus. Damit wir antworten können, geben Sie bitte Ihre E-Mail-Adresse an. Vielen Dank für Ihre Mitteilung.

Name
E-Mail
Betreff
Nachricht
Artikel versenden

Empfänger

Absender

Name
Name
E-Mail
E-Mail
Anzeige
Gebrauchtwagensuche

Anzeige
iPhone Xs Max für 549,95 €* im Tarif MagentaMobil M
zum Angebot von der Telekom
Klingelbonprix.detchibo.deCECILStreet OneLIDLBabistadouglas.deBAUR
Mehr zum Thema
Sie sind hier: Home > Auto > Recht & Verkehr

shopping-portal
Das Unternehmen
  • Ströer Digital Publishing GmbH
  • Unternehmen
  • Jobs & Karriere
  • Presse
Weiteres
Netzwerk & Partner
  • Stayfriends
  • Erotik
  • Routenplaner
  • Horoskope
  • billiger.de
  • t-online.de Browser
  • Das Örtliche
  • DasTelefonbuch
  • Erotic Lounge
  • giga.de
  • desired.de
  • kino.de
  • Statista
Telekom Tarife
  • DSL
  • Telefonieren
  • Entertain
  • Mobilfunk-Tarife
  • Datentarife
  • Prepaid-Tarife
  • Magenta EINS
Telekom Produkte
  • Kundencenter
  • Magenta SmartHome
  • Telekom Sport
  • Freemail
  • Telekom Mail
  • Sicherheitspaket
  • Vertragsverlängerung Festnetz
  • Vertragsverlängerung Mobilfunk
  • Hilfe
© Ströer Digital Publishing GmbH 2018