Patentstreit: Nokia siegt gegen Oppo und OnePlus - droht ein Verkaufsverbot?

Nokia hat einen Patentstreit gegen die Konkurrenten Oppo und OnePlus gewonnen. Für die chinesischen Handyhersteller kann das hierzulande drastische Folgen haben.

Den chinesischen Unternehmen Oppo und OnePlus droht ein Verkaufsverbot in Deutschland. Das Landgericht Mannheim hat bereits am Dienstag einer Klage des finnischen Konzerns Nokia stattgegeben.

Das Gericht habe es als erwiesen angesehen, dass die Konkurrenten Oppo und OnePlus ihre Smartphones illegal ohne die notwendige Lizenzierung der Nokia-Patente verkaufen, wie es in einem offiziellen Statement Nokias heißt.

Auf Anfrage von t-online teilte das Landgericht Mannheim mit: Die chinesischen Konzerne verletzten standardessenzielle Patente (SEP). Dabei handele es sich um solche, die einheitliche Standards schützten und aus diesem Grund von Anwendern – in diesem Fall den Handyherstellern – zwangsläufig verwendet werden müssen.

Der Patentinhaber hat das Exklusivrecht auf die vorliegende Technologie und kann die Nutzung dieser verbieten oder an andere zu bestimmten Konditionen lizenzieren.

Oppo will Lizenzbedingungen nicht akzeptieren

Im vorliegenden Fall geht es konkret um geschützte Technologie, die die Kontaktaufnahme von Smartphones zu Funkmasten ermöglicht. Ohne diese wären moderne Mobiltelefone nicht in der Lage, sich in das LTE- und 5G-Netz einzuwählen und dieses zu nutzen.

Weder Oppo noch OnePlus waren aber bereit, auf die vorgelegten Konditionen von Nokia einzugehen und den Lizenzbedingungen nachzukommen. So heißt es vonseiten Nokias: "Trotz umfangreicher Verhandlungen hat sich Oppo geweigert, eine Lizenz zu fairen Bedingungen zu erwerben und hat Vorschläge zur Schlichtung des Streits abgelehnt."

Das Unternehmen hat jedoch klargestellt, dass es Oppo auch weiterhin die Möglichkeit bietet, die verwendeten Patente zu fairen Konditionen zu lizenzieren, so wie das auch andere Smartphone-Hersteller in Deutschland tun.

Was bedeutet das nun konkret?

Würde das Urteil in dieser Form in Kraft treten, wäre es den chinesischen Herstellern untersagt, die standardessenziellen Patente Nokias weiterhin in ihren Smartphones zu nutzen. Das heißt, alle Telefone, die bereits die Technologie nutzen, dürften in Deutschland nicht mehr verkauft werden. Den Unternehmen droht in Deutschland also ein Verkaufsstopp aller betroffenen Geräte.

OnePlus hat den Verkauf seiner Geräte im offiziellen Onlineshop derzeit ausgesetzt. Oppo verkauft seine Geräte nur über Drittanbieter in Deutschland und hat bereits angekündigt, gegen das Urteil vorgehen zu wollen: "Wir haben gegen das Urteil Berufung eingelegt, die Entscheidung des Gerichts hierzu steht noch aus."

Auch das Landgericht Mannheim hat bestätigt, dass der Konzern Berufung einlegen kann und dass die finale Entscheidung das Oberlandesgericht in Karlsruhe zu fällen hat. Bis dahin können sich die beklagten Parteien noch außergerichtlich einigen und den Streitfall beilegen, indem sie einen neuen Lizenzvertrag abschließen.

Da es sich um ein laufendes rechtliches Verfahren handelt, wollten die beteiligten Parteien das weitere Geschehen nicht kommentieren.