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EuGH sieht Intel im Recht

Von afp
Aktualisiert am 06.09.2017Lesedauer: 1 Min.
Der EuGH hat die milliardenschwere Wettbewerbsstrafe gegen den US-Chiphersteller Intel verworfen.
Der EuGH hat die milliardenschwere Wettbewerbsstrafe gegen den US-Chiphersteller Intel verworfen. (Quelle: Ritchie B. Tongo/EPA/dpa-bilder)
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Im Prozess um die Milliarden-Wettbewerbsstrafe hat der US-Chiphersteller Intel einen Etappensieg erzielt. Der EuropĂ€ische Gerichtshof (EuGH) in Luxemburg hebt das Urteil vorerst auf. Die Auswirkung von Rabatten und die Milliardenstrafe gegen den US-Konzern muss neu geprĂŒft werden.

Die EU-Kommission habe nicht ausreichend begrĂŒndet, dass Intel tatsĂ€chlich den Wettbewerber AMD vom Markt habe verdrĂ€ngen wollen, entschied der EuGH in Luxemburg. (Az: C-413/14 P)


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Marktmanipulation vorgeworfen

Die Kommission hatte Intel vorgeworfen, von 2002 bis 2007 versucht zu haben, mit Treue- oder so genannten Ausschließlichkeitsrabatten fĂŒr mehrere Computerhersteller AMD vom Markt fĂŒr Prozessoren zu verdrĂ€ngen. Wegen Ausnutzung seiner marktbeherrschenden Stellung verhĂ€ngte die Kommission 2009 eine Wettbewerbstrafe in Höhe von 1,06 Milliarden Euro. In erster Instanz hatte das Gericht der EuropĂ€ischen Union (EuG) 2014 dies bestĂ€tigt.

Der EuGH bestĂ€tigte nun zwar die Auffassung, dass Ausschließlichkeitsrabatte grundsĂ€tzlich geeignet sind, den Wettbewerb zu beschrĂ€nken. Dennoch hĂ€tte die Kommission die Folgen dieser Rabatte fĂŒr AMD genauer untersuchen mĂŒssen, befand der EuGH. Danach soll nun das erstinstanzliche EuG neu ĂŒber den Streit entscheiden.

Die Wettbewerbsstrafe gegen Intel war die bis dahin höchste, die die EU-Kommission gegen ein Einzelunternehmen verhÀngt hatte. Im Juni verhÀngte die Kommission gegen den Internetgiganten Google die nunmehr neue Rekordstrafe in Höhe von 2,42 Milliarden Euro. Auch hier wird mit einer Klage des Unternehmens gerechnet.

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