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Intel soll rund 2,2 Milliarden Dollar in US-Patentstreit zahlen

Von dpa
Aktualisiert am 03.03.2021Lesedauer: 2 Min.
Das Logo von Intel: Der Chiphersteller hat in einem Patentstreit eine herbe Niederlage erlitten.
Das Logo von Intel: Der Chiphersteller hat in einem Patentstreit eine herbe Niederlage erlitten. (Quelle: Ralf Hirschberger/dpa-bilder)
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Fast 2,2 Milliarden Dollar sind ein au├čergew├Âhnlich hoher Betrag selbst in oft teuren US-Patentverfahren. Intel soll die Summe f├╝r die Verletzung von zwei Patenten an eine Firma im Besitz von Finanzinvestoren zahlen. Der Chip-Riese will in Berufung gehen.

Der Chipkonzern Intel ist von Geschworenen in Texas zur Zahlung von knapp 2,2 Milliarden Dollar in einem Patentstreit verurteilt worden. In dem Verfahren ging es um zwei Patente f├╝r Technologien aus der Halbleiterproduktion, die laut dem Urteil von Dienstag verletzt wurden. F├╝r eines wurden der Firma VLSI 1,5 Milliarden Dollar (1,24 Mrd Euro) zugesprochen, f├╝r das zweite 675 Millionen Dollar, wie aus Gerichtsunterlagen hervorgeht. Intel k├╝ndigte umgehend an, in Berufung zu gehen.

Zugleich sahen die Geschworenen in der Stadt Waco keine absichtliche Verletzung der beiden Patente ÔÇô was zu einer Verdreifachung des Betrags h├Ątte f├╝hren k├Ânnen.

Bei der Summe wird es voraussichtlich nicht bleiben

Es ist keine Seltenheit, dass in US-Bezirksgerichten hohe Betr├Ąge f├╝r Patentverletzungen festgesetzt werden. Oft werden die Summen aber in Berufungsverfahren gesenkt ÔÇô oder Patente sp├Ąter f├╝r ung├╝ltig erkl├Ąrt. Intel hatte in dem Verfahren bereits argumentiert, dass eines der Patente ung├╝ltig sei, konnte die Geschworenen aber nicht davon ├╝berzeugen. Mit insgesamt rund 2,2 Milliarden Dollar geht es um einen der h├Âchsten in US-Patentverfahren zugesprochenen Betr├Ąge.

Die Patente haben mehrere Eigent├╝merwechsel hinter sich. Eines wurde 2010 der Firma Sigmatel erteilt, die sp├Ąter vom Chipkonzern Freescale gekauft wurde. Freescale wiederum, wo 2012 die zweite Technologie patentiert wurde, ging 2015 an den Halbleiter-Spezialisten NXP. Die beiden Patente landeten schlie├člich bei VLSI. Die Firma ist ein in den 70er Jahren gegr├╝ndeter Halbleiter-Pionier und hat selbst mehrere Eigent├╝merwechsel hinter sich. Zuletzt sammelte die zum japanischen Technologiekonzern Softbank geh├Ârende Investmentfirma Fortress unter dem Namen diverse Patente zusammen.

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Gro├če Technologie-Unternehmen sehen sich vor allem in den USA oft im Visier sogenannter "Patent-Trolle", denen sie vorwerfen, mit zugekauften Schutzrechten Geld herauspressen zu wollen. Die Branche kritisiert das als H├╝rde f├╝r Innovationen und fordert gesetzliche ├änderungen. Intel betonte in einer Stellungnahme beim Finanzdienst Bloomberg, der Chipkonzern sei mit der Entscheidung der Geschworenen nicht einverstanden und zuversichtlich, sich im Berufungsverfahren durchsetzen zu k├Ânnen.

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