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Patentstreit: Nokia erzwingt Verkaufstopp von Lenovo-Notebooks

Streit um Video-Patente  

Nokia erzwingt Verkaufstopp von Lenovo-Notebooks

23.10.2020, 12:38 Uhr | str, t-online

Patentstreit: Nokia erzwingt Verkaufstopp von Lenovo-Notebooks. Lenovo Notebooks in einem Elektronikmarkt: In Deutschland dürfen die Geräte vorübergehend nicht verkauft werden.  (Quelle: Reuters/Kim Kyung-Hoon)

Lenovo Notebooks in einem Elektronikmarkt: In Deutschland dürfen die Geräte vorübergehend nicht verkauft werden. (Quelle: Kim Kyung-Hoon/Reuters)

Wegen eines Rechtsstreits mit Nokia darf Lenovo in Deutschland derzeit keine Computer verkaufen. Ein Gericht hatte den Verkaufstopp verhängt. Andere Marken könnte es ähnlich hart treffen. 

Im Patentstreit um einen Videokompressionsstandard musste Lenovo eine folgenreiche Niederlage einstecken. Wie der Notebook-Hersteller auf seiner Website mitteilt, sind seine PCs, Notebooks und Tablets in Deutschland aktuell nicht verfügbar. Grund ist ein gerichtlich verfügtes Verkaufsverbot, berichten die Nachrichtenagentur Reuters und die Tech-Seite "golem.de". 

Lenovo ist vor allem für seine Business-Notebooks bekannt, etwa die Thinkpad- oder Yoga-Serie. Um genau solche Geräte geht es in dem Rechtsstreit. Anderes IT-Zubehör fürs Büro, wie Monitore, ist von der gerichtlichen Verfügung nicht betroffen. Im Nachbarland Österreich gibt es keine Einschränkungen, das Verbot gilt nur für Deutschland. 

Wie kam es zu dem Verkaufstopp?

Der Verkaufstopp folgt auf eine Gerichtsentscheidung von Ende September. Damals bestätigte ein Münchener Gericht, dass die Patente für den sogenannten H.264-Codec teilweise bei Nokia liegen. Lenovo und andere Hersteller, die den Standard im Zusammenhang mit ihrer Hardware nutzen, müssten Nokia demnach Lizenzgebühren entrichten. Da sich die Unternehmen aber nicht über die Bedingungen einigen konnten, kam es zum Rechtsstreit und Verkaufstopp. Lenovo wirft Nokia unfaire und diskriminierende Konditionen vor. 

Die Entscheidung zugunsten von Nokia könnte auch für andere Hardware-Hersteller von Bedeutung sein, die in ihren Geräten H.264-kompatible Prozessoren verbauen und verkaufen. Laut "golem.de" streitet sich beispielsweise der deutsche Autobauer Daimler mit Nokia. Auch hier geht es um Patentrechte und Lizenzgebühren. Auch hier soll das gleiche Münchener Gericht entscheiden wie im Lenovo-Fall. Die Verhandlungen beginnen am 30. Oktober. 

Lenovo bleibt die Hoffnung, dass das Münchener Urteil doch noch gekippt wird. Das Unternehmen hat nach eigenen Angaben bereits Berufung eingelegt. Ziel ist es offenbar, Nokia zurück an den Verhandlungstisch zu bringen. Bis dahin müssen interessierte Käufer ihre Geräte wohl in einer Lenovo-Niederlassung im Ausland besorgen. 

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