Sie sind hier: Home > Digital > Netzpolitik >

Autoren von Hasskommentaren sollen künftig verfolgt werden

In Bayern  

Verfasser von Hasskommentaren sollen künftig verfolgt werden

08.07.2019, 15:14 Uhr | dpa

Autoren von Hasskommentaren sollen künftig verfolgt werden. Kommentare im Internet: Wer dahinter steckt, kann nicht immer herausgefunden werden. (Quelle: Getty Images/Rawpixel)

Kommentare im Internet: Wer dahinter steckt, kann nicht immer herausgefunden werden. (Quelle: Rawpixel/Getty Images)

Wer Hasskommentare im Internet verfasst, soll in Bayern künftig einfacher juristisch verfolgt werden können. Hierzu sollen auch sogenannten Verkehrsdaten gespeichert werden.

Verfasser von Hasskommentaren sollen in Bayern künftig einfacher identifiziert und juristisch verfolgt werden können. "Rundfunkanbieter und Verlage sollen künftig einfacher Strafanzeige wegen beleidigender oder volksverhetzender Kommentare erstatten können. Erst anzeigen, dann löschen", sagt Justizminister Georg Eisenreich (CSU).

Behörden wollen wahre Identität der Verfasser kennen

Er kündigt für den Herbst den Start eines gemeinsamen Pilotprojektes des Justizministeriums, der Staatsanwaltschaft München I und der Bayerischen Landeszentrale für neue Medien (BLM) an. "Wir dürfen in unserer Gesellschaft keinen Nährboden für radikale Ideen akzeptieren." Für Eisenreich ist klar, dass Betreiber von sozialen Netzwerken stärker in die Pflicht genommen werden müssen.

Für eine effektive Strafverfolgung der Autoren der Hasskommentare sei es zudem unerlässlich, dass die Behörden ihre wahren Identitäten kennen. Dazu müsse die derzeit ausgesetzte Speicherung von sogenannten Verkehrsdaten – also etwa die Kennung des Internetanschlusses samt Nutzer und Standortdaten – schnellstmöglich auf eine neue Grundlage gestellt und ausgeweitet werden.

Mehr Befugnisse bei der Strafverfolgung gefordert

"Eine wirksame Strafverfolgung ist nur möglich, wenn unsere Ermittler herausfinden können, wer hinter den Hasskommentaren steckt. Sie brauchen endlich ausreichende Befugnisse", sagte Eisenreich. Dazu gehöre auch, dass im Ausland abgesetzte Hasskommentare oder Volksverhetzungen in Deutschland bestraft werden können.

Verwendete Quellen:
  • Nachrichtenagentur dpa

Leserbrief schreiben

Für Kritik oder Anregungen füllen Sie bitte die nachfolgenden Felder aus. Damit wir antworten können, geben Sie bitte Ihre E-Mail-Adresse an. Vielen Dank für Ihre Mitteilung.

Name
E-Mail
Betreff
Nachricht
Artikel versenden

Empfänger

Absender

Name
Name
E-Mail
E-Mail

Anzeige
Sie können alles tragen, wenn Sie Sie sind
MY TRUE ME - Mode ab Größe 44
Anzeige
Jetzt bei der Telekom: Surfen mit bis zu 50 MBit/s!
z. B. mit MagentaZuhause M
myToysbonprix.deOTTOUlla Popkenamazon.deLIDLBabistadouglas.deBAUR

shopping-portal