Berlin: Pro-Palästina-Demonstrant von der FU hatte Gefährderansprache

Ein Teilnehmer der Pro-Palästina-Demo vor der FU in Berlin-Dahlem ist schon seit Längerem polizeibekannt. Wie t-online erfuhr, hatten Beamte den Mann bereits vor der Versammlung im Blick.

Einer der Pro-Palästina-Demonstranten, die am Donnerstag vor der Freien Universität (FU) Israel einen "genozidalen Krieg" in Gaza unterstellt haben, ist kein Unbekannter bei den Berliner Sicherheitsbehörden. Wie t-online aus Polizeikreisen erfuhr, erhielt der Mann in der Vergangenheit bereits eine Gefährderansprache. Demnach fand das Gespräch zwischen Beamten der Berliner Polizei und dem Pro-Palästina-Aktivisten Ende vergangenen Jahres statt.

Eine Gefährderansprache ist ein Mittel der Polizei zur Verhinderung möglicher Straftaten. Dabei wird gegenüber einer angesprochenen Person eine präventive Warnung ausgesprochen. Die Strategie der Beamten: Die angesprochene Person soll erfahren, dass die Polizei sie im Blick hat – etwa im Verlauf einer Demonstration. Gefährderansprachen erhalten Personen, die bereits mehrfach mit Straftaten aufgefallen sind. So will die Polizei erreichen, dass sich der Adressat fortan möglichst an Recht und Ordnung hält.

Demonstrant von der FU bereits auf vergangenen Versammlungen aufgefallen

Der Mann von der Pro-Palästina-Demonstration vor der FU soll seit dem Angriffskrieg der Terrororganisation Hamas auf Israel auffällig geworden sein. Dabei ging es laut Informationen von t-online um Versammlungen zur Unterstützung Palästinas im Nahostkonflikt, so wie die Demonstration vom Donnerstag.

Eine dieser Versammlungen fand offensichtlich während eines Treffens von Grünen-Politkern um die ehemalige Parteivorsitzende Renate Künast und den Bundestagsabgeordneten Andreas Audretsch statt. Ein Video in den sozialen Netzwerken zeigt die Festnahme des Pro-Palästina-Aktivisten. Dieser hatte die Veranstaltung der Grünen offenbar durch lautes Rufen gestört.

Am Donnerstag solidarisierten sich knapp 100 Personen vor der FU-Mensa in der Dahlemer Otto-von-Simson-Straße mit Palästina. Dabei kam es zu vereinzelten Wortgefechten mit Gegendemonstranten. Ziel der pro-palästinensischen Fraktion war auch die Universität. Diese wolle pro-palästinensische Meinungen unterdrücken. Insgesamt verlief die Versammlung friedlich.