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Wiederholungswahl in Berlin: Ein Sieg mit zwei blauen Augen


Ein Sieg mit zwei blauen Augen


12.02.2024Lesedauer: 2 Min.
Meinung
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Berlins Landeswahlleiter Stephan Bröchler: Der Mann war in den vergangenen Monaten nicht zu beneiden. (Quelle: IMAGO/Jens Schicke)

Mit der Teilwiederholung der Bundestagswahl schließt Berlin endlich mit der Chaos-Wahl von 2021 ab. Trotz allen Übels ist das auch ein Sieg der Demokratie.

Was lange währt, wird endlich ganz in Ordnung: Berlin hat die Teilwiederholung der Bundestagswahl reibungslos über die Bühne gebracht. 868 Tage nach dem eigentlichen Wahltermin steht damit das endgültige Ergebnis der Wahl 2021 fest. Und Berlin kann dieses unrühmliche Kapitel in seiner Wahlgeschichte endlich hinter sich lassen.

Wenn man all die Häme, all die Witze über die Chaos-Hauptstadt mal beiseite lässt, ist der Umgang mit dem Wahl-Debakel aber auch ein Sieg für die Demokratie. Ein Sieg mit zwei blauen Augen, aber ein Sieg.

Teuer und schmerzhaft, aber richtig

Ja, das Wahldebakel hätte so nicht passieren dürfen. Aber es ist ein Zeichen einer lebendigen Demokratie, dass fehlerhaft abgehaltene Wahlen nicht einfach hingenommen, sondern wiederholt werden. So umständlich, aufwendig, teuer und schmerzhaft das auch sein mag.

Ein echtes Problem hätten wir, wenn diese Wahl nicht wiederholt worden wäre. Die Fehler wurden nicht unter den Teppich gekehrt. Der Bundeswahlleiter selbst legte Einspruch gegen die Gültigkeit der Wahl ein. Berlins Landeswahlleiterin zog ebenfalls Konsequenzen und trat zurück.

Berliner nehmen Wahlwiederholung mit Humor

Ja, man fragt sich, ob die Wiederholung nicht schneller hätte kommen müssen. Erst im Dezember 2023 hat das Bundesverfassungsgericht geurteilt, wo die Bundestagswahl in Berlin nachgeholt werden muss. Aber auch das muss man hinnehmen. Lieber ein Rechtsstaat, in dem die Mühlen langsam, aber genau mahlen, als ein Schnellschuss, der dann eventuell wieder anfechtbar gewesen wäre.

Wer sich gestern vor Berliner Wahllokalen umhörte, bekam den Eindruck, dass die Berlinerinnen und Berliner angemessen mit der Wahlposse umgehen: mit Humor und Gelassenheit. Die Hauptstadt kann jetzt optimistisch in die Zukunft blicken. Wählen hat sie jetzt so oft geübt, dass da so bald nichts mehr schiefgehen wird. Also, hoffentlich.

Verwendete Quellen
  • Eigene Beobachtungen und Meinung
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