Wahlchaos in Berlin: Die Partei will Wahl wiederholen lassen – und sammelt Pannen

"Aber bitte ohne Wahlkampf": In Berlin will die Satire-Partei Die Partei eine Wahlwiederholung erwirken. Dafür sammelt sie auf einem eigens erstellten Meldeportal Unregelmäßigkeiten – und verspricht eine Belohnung.

"Da keine der Berliner Parteien bereit ist, Verantwortung zu übernehmen, tun wir das": Die Satire-Partei Die Partei will die Wahl vom 26. September nach den zahlreichen Pannen in Berlin anfechten und die Wahl wiederholen lassen. Dafür habe man einen Anwalt beauftragt und die Plattform Chaoswahl Berlin online gestellt, teilte die Partei am Mittwoch auf Facebook mit.

Berlin: Bereits Dutzende Meldungen eingegangen

"Die Wahl in Berlin war – selbst für Berliner Verhältnisse – chaotisch und entsprach nicht unseren demokratischen Standards", erklärte Die Partei auf ihrem Meldeportal. Eine Wahlprüfungsbeschwerde brauche jedoch Substanz. Deshalb bitte die Satire-Partei Berlinerinnen und Berliner, über das Portal Schwierigkeiten oder Auffälligkeiten am Wahltag zu melden.

Als Teilnahmenachweis winkt eine vom Bundesvorsitzenden Martin Sonnenborn unterschriebene "Demokratieretter"-Urkunde. "Wie bei den Bundesjugendspielen", scherzt die Partei. Bis zum Mittag seien bereits 89 "eidesstattliche Erklärungen" eingegangen, teilte sie auf Facebook mit. Sie alle sollen der Wahlprüfungsbeschwerde beigelegt werden.

Mehrere Akteure wollen Wahl anfechten

In Berlin war es am Wahltag zu zahlreichen Pannen gekommen. Unter anderem mussten Wahlberechtigte stundenlang auf ihr Stimmabgabe warten, Wahlzettel wurden vertauscht oder fehlten. Wegen der langen Wartezeiten gaben einige Wahlberechtigte ihre Stimmen noch weit nach 18 Uhr ab als bereits erste Hochrechnungen bekannt waren.

Nach dem Ergebnis der Bundestagswahl soll am Donnerstag das amtliche Endergebnis der Abgeordnetenhauswahl in Berlin bekanntgegeben werden. Dann kann einen Monat lang Einspruch gegen das Wahlergebnis erhoben werden. Das planen gleich mehrere Akteure: neben Die Partei etwa auch Fridays for Future.

Auf einen erneuten Wahlkampf will Die Partei bei einer möglichen Wahlwiederholung aber verzichten. "Wir haben in den vergangenen Wochen für unser Leben genug doofe Wahlplakate gesehen. Smiley!"