Einreisen: Bundespolizei nennt Grenze zu Polen Brennpunkt

Berlin (dpa) - Die Bundespolizei hat die deutsch-polnische Grenze angesichts der anhaltenden unerlaubten Einreisen von Menschen über Belarus nach Deutschland als Brennpunkt bezeichnet. An der Grenze zu Brandenburg hätten die Beamten seit dem Jahresbeginn 3478 illegale Einreisen mit einem Bezug zu Belarus festgestellt, teilte die Bundespolizeidirektion Berlin am Donnerstag mit. Vom 1. bis 20. Oktober seien 1922 Menschen über diese Route unerlaubt nach Brandenburg gekommen. Damit ist mehr als die Hälfte der Menschen über Belarus im Oktober illegal nach Deutschland eingereist.

Wegen der Zahl unerlaubter Einreisen und mit Blick auf die hohe Dynamik festgestellter Zahlen im Zusammenhang mit Belarus habe sich die Grenze zu Polen zum aktuellen Brennpunkt an den Landgrenzen entwickelt, teilte die Bundespolizeidirektion mit. Die Grenze auf Brandenburger Seite gilt als Schwerpunkt für die illegalen Einreisen.

Der belarussische Machthaber Alexander Lukaschenko hatte als Reaktion auf westliche Sanktionen erklärt, er werde Migranten auf dem Weg in die Europäische Union nicht mehr aufhalten. Die Zahl irregulärer Grenzübertritte an den EU-Außengrenzen zu Belarus sowie an der deutsch-polnischen Grenze nimmt seitdem zu.

Die Bundesregierung will nach Angaben des Brandenburger Innenministers Michael Stübgen (CDU) mit einem Registrierungszentrum die Weiterleitung von Flüchtlingen aus Brandenburg beschleunigen. Die Bundespolizei soll dabei Corona-Tests, Sicherheitsüberprüfung und Erstversorgung übernehmen, das Bundesamt für Migration und Flüchtlinge soll die Verteilung auf andere Bundesländer organisieren.