• Home
  • Regional
  • Berlin
  • Berlin: Justizsenatorin will f├╝r Enteignung k├Ąmpfen


Schlagzeilen
AlleAlle anzeigen

Symbolbild f├╝r einen TextRussland droht NorwegenSymbolbild f├╝r einen TextW├Ąrmepumpen f├╝r alle? Neue OffensiveSymbolbild f├╝r einen TextEx-FDP-Chef ist totSymbolbild f├╝r ein VideoRussische Panzerkolonne f├Ąhrt in eine FalleSymbolbild f├╝r einen TextDiese Produkte sind drastisch teurerSymbolbild f├╝r einen TextWerder Bremen mit Transfer-DoppelschlagSymbolbild f├╝r ein Video"Gro├če Tennis-Karriere geht zu Ende"Symbolbild f├╝r einen Text"Bauer sucht Frau"-Paar erwartet BabySymbolbild f├╝r ein VideoiPhone-Klingelton-Tanz geht viral Symbolbild f├╝r einen TextZDF-Serienstar von Freundin getrenntSymbolbild f├╝r einen TextLeipzigerin von Scientology verschleppt?Symbolbild f├╝r einen Watson TeaserLena Meyer-Landrut plant radikalen SchrittSymbolbild f├╝r einen TextSchlechtes H├Âren erh├Âht das Demenzrisiko

Senatorin will "an den Grundfesten des Kapitalismus r├╝tteln"

Von t-online
12.04.2022Lesedauer: 2 Min.
Lena Kreck, Senatorin f├╝r Justiz, Vielfalt und Antidiskriminierung im Abgeordnetenhaus (Archivbild): Sie m├Âchte weiter an Enteignungen festhalten.
Lena Kreck, Senatorin f├╝r Justiz, Vielfalt und Antidiskriminierung im Abgeordnetenhaus (Archivbild): Sie m├Âchte weiter an Enteignungen festhalten. (Quelle: Elmenthaler/imago-images-bilder)
Facebook LogoTwitter LogoPinterest LogoWhatsApp Logo

"Ich werde daf├╝r k├Ąmpfen." Berlins Justizsenatorin m├Âchte weiter an Enteignungen festhalten. "Deutsche Wohnen & Co. enteignen" soll sich an der Senatskommission beteiligen.

Justizsenatorin Lena Kreck (Linke) hat angek├╝ndigt, sich weiter f├╝r die M├Âglichkeit von Enteignungen gro├čer Wohnungsunternehmen einzusetzen. Das berichtete die "Welt".

"Das, was wir hier gerade vorhaben, ist deshalb eine so gro├če Sache, weil sie an Grundfesten des Kapitalismus ein st├╝ckweit r├╝ttelt", sagte Kreck am Montagabend bei einer ├Âffentlichen Diskussionsveranstaltung mit dem Titel "Vom Mietenwahnsinn zur Vergesellschaftung" zur Berliner Wohnungspolitik. Zu der Veranstaltung hatten unter anderem die Initiative "Deutsche Wohnen & Co. enteignen" und der Mieterverein Berlin eingeladen.

Gleichzeitig sei es in der Verfassung strukturell schon vorgesehen, zitiert die "Welt" Kreck. "Und daf├╝r werde ich k├Ąmpfen, das ist meine politische ├ťberzeugung", so die Politikerin.

Berlin: "Man kann Fan des Grundgesetzes sein und Kapitalismus doof finden"

Deshalb habe sie ein so starkes Interesse daran, dass der Grundgesetz-Artikel 15, der Enteignungen grunds├Ątzlich erm├Âglicht, bei der Umsetzung des Berliner Volksentscheids nicht ├╝ber das Bundesverfassungsgericht totgemacht werde, wird sie von der "Welt" zitiert. "Daf├╝r werde ich voller Inbrunst streiten", k├╝ndigte die Senatorin an.

"Man kann sehr wohl Fan dieses Grundgesetzes sein und trotzdem den Kapitalismus doof finden", sagte Kreck. "Und das ist tats├Ąchlich die Position, die ich als Linke auch immer wieder einspeisen werde."

ANZEIGEN
Loading...
Loading...
Loading...
Loading...
Loading...
Loading...
Meistgelesen
Polizei nimmt "Querdenken"-Gr├╝nder Michael Ballweg fest
Michael Ballweg: Er ist Gr├╝nder der Initiative "Querdenken"


Kreck forderte die Initiative, die den erfolgreichen Volksentscheid zur Enteignung gro├čer Wohnungsunternehmen auf den Weg gebracht hatte, auf, die vom Senat angek├╝ndigte Expertenkommission zum Thema Enteignung zu st├Ąrken und drei Mitglieder daf├╝r vorzuschlagen. Dar├╝ber will die Initiative am Dienstagabend in einer internen Plenumssitzung entscheiden, so die "Welt". Die Ergebnisse sollen bei einer Pressekonferenz am Mittwochvormittag bekannt geben werden.

Die Kommission soll beraten, ob ein Enteignungsgesetz verfassungsgem├Ą├č und wohnungswirtschaftlich sinnvoll w├Ąre, und dem Senat in knapp einem Jahr eine Empfehlung zum weiteren Vorgehen vorlegen.

Facebook LogoTwitter LogoPinterest LogoWhatsApp Logo
Loading...
Loading...
Loading...
Loading...
Loading...
Loading...
Loading...
Loading...
Loading...
Loading...
Loading...
Loading...

ShoppingANZEIGEN

Loading...
Loading...
Loading...
Loading...
Loading...
Loading...
Loading...
Loading...
Loading...
Loading...
Loading...
Loading...
Von Yannick von Eisenhart Rothe
Ein Kommentar von Antje Hildebrandt

t-online - Nachrichten f├╝r Deutschland
t-online folgen
FacebookTwitterInstagram

Das Unternehmen
Str├Âer Digital PublishingJobs & KarrierePresseWerbenKontaktImpressumDatenschutzhinweiseDatenschutzhinweise (PUR)Jugendschutz



Telekom
Telekom Produkte & Services
KundencenterFreemailSicherheitspaketVertragsverl├Ąngerung FestnetzVertragsverl├Ąngerung MobilfunkHilfeFrag Magenta


TelekomCo2 Neutrale Website