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Paus stellt Fahrplan f├╝r Kindergrundsicherung auf

Von dpa
13.05.2022Lesedauer: 1 Min.
Lisa Paus
Lisa Paus (B├╝ndnis90/Gr├╝ne), neue Bundesfamilienministerin. (Quelle: Wolfgang Kumm/dpa/dpa-bilder)
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Die neue Bundesfamilienministerin Lisa Paus hat einen Zeitplan f├╝r die Einf├╝hrung der Kindergrundsicherung skizziert. Jedes f├╝nfte Kind in Deutschland lebe in Armut, hier m├╝sse die Politik dringend ran, sagte die Gr├╝nen-Politikerin am Freitag bei einer Veranstaltung in der baden-w├╝rttembergischen Landesvertretung in Berlin. "Mein Ziel ist es ganz klar, dass wir im n├Ąchsten Jahr einen Gesetzentwurf dazu haben und dass wir eben auch bis zum Ende der Legislaturperiode ein Gesetz beschlie├čen und auch in die Auszahlung kommen." Das w├╝rde bedeuten, dass die Grundsicherung sp├Ątestens 2025 kommen soll.

Die Kindergrundsicherung ist eines der zentralen Vorhaben der Ampel-Koalition. In der Kindergrundsicherung sollen die bisherigen finanziellen Unterst├╝tzungsleistungen des Staates f├╝r Kinder geb├╝ndelt und durch einen Grundbetrag f├╝r alle Kinder ab der Geburt ersetzt werden. Wegen der Komplexit├Ąt des Themas - es geht um Kindergeld, Hartz IV, Steuerfragen und vieles mehr - wurde zun├Ąchst eine Arbeitsgruppe mit Fachleuten aus dem Familienministerium und den Bundesministerien f├╝r Finanzen, Justiz, Arbeit, Bildung und Wohnen gebildet. Es sei "kein einfaches Brett, was wir da zu bohren haben", sagte Paus. Aber sie wolle da Schritt f├╝r Schritt vorankommen.

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