Sprit, Lebensmittel, Heizkosten – die Preise steigen. Trotz Absprung aus Hartz-IV kratzt Birgit Guse an der Armutsgrenze. Aus Verzweiflung lässt sie schon Mahlzeiten ausfallen.
Von Marie Illner
Hartz IV
Im Streit um die Rückzahlung von Geld durch Hartz-IV-Empfänger wegen des 9-Euro-Tickets sieht sich das Land nicht zuständig.
Flüchtlingshilfe, Energiewende, Digitalisierung und Investitionen in Bildung: Die Aufgabenliste der Kommunen ist lang.
Die Kommunen in Baden-Württemberg machen unmittelbar vor den Finanzverhandlungen mit dem Land Druck auf Finanzminister Danyal Bayaz (Grüne).
Wir ahnen, es stehen uns wirtschaftlich schwierige Zeiten bevor. Doch ist das wirklich so? Die Entwicklung ist nicht zwingend.
Von Peter Schink
Der Druck auf Baden-Württembergs Finanzminister Danyal Bayaz steigt: Die Kommunen fordern eine stärkere Beteilung an den Kosten für ukrainische Kriegsflüchtlinge. Doch der finanzielle Spielraum scheint enger als gedacht.
Sozialleistungsempfänger müssen in Niedersachsen anders als in anderen Bundesländern wegen des 9-Euro-Monatstickets für Bus und Bahn kein Geld zurückzahlen.
Dass manche Hartz-IV-Empfänger in Baden-Württemberg wegen des 9-Euro-Tickets Geld zurückzahlen mussten, hat Kritik hervorgerufen.
Der Präsident des Landkreistages, Joachim Walter, hat die Landesregierung aufgefordert, den Kommunen bei den Kosten für ukrainische Flüchtlinge schnell unter die Arme zu greifen.
Die Landesarmutskonferenz (LAK) Niedersachsen fordert eine Vermögensabgabe für Superreiche zur Finanzierung des Gemeinwesens, um die wachsende Kluft zwischen Reich und Arm wieder zu verringern.
Hartz-IV-Empfänger müssen bei Verstößen, etwa gegen Meldeauflagen, im nächsten Jahr weniger Sanktionen fürchten. Kritik an der neuen Praxis...
Hartz-IV-Empfänger dürfen bei einmaliger Pflichtverletzung vorerst nicht mehr sanktioniert werden. Der Bundesrat stimmte nun einem...
Wer sich als Hartz-IV-Empfänger weigert, einen Job anzunehmen, soll ab sofort nicht mehr bestraft werden: Der Bundesrat gibt grünes Licht für die Änderung des Sozialgesetzbuchs. Weitere Änderungen sollen bald folgen.
Arbeitsminister Hubertus Heil (SPD) spricht im Interview über die Rente, über Grenzen von Entlastungen und die geplante einjährige Bildungszeit für Arbeitnehmer. Da werde "natürlich kein Trommelkurs auf Gomera genehmigt".
Von Miriam Hollstein
Das Bundesverfassungsgericht äußert sich am heutigen Donnerstag (9.
Wie viel Eigentum darf man besitzen, wenn man staatliche Leistungen in Anspruch nimmt? Und ist es fair, wenn Eltern sich in so einem Fall...
Wie viel Eigentum darf man besitzen, wenn man staatliche Leistungen in Anspruch nimmt? Das höchste deutsche Gericht in Karlsruhe hat dazu...
Darf die Größe des Wohneigentums bei jenen, die Hartz IV beziehen, von der Anzahl der Bewohner abhängig gemacht werden? Das höchste deutsche Gericht hat dazu nun ein Urteil gefällt.
Auch die Jobcenter in Berlin und Brandenburg bereiten sich darauf vor, ab Mittwoch für die Sozialleistungen Tausender Flüchtlinge aus der Ukraine verantwortlich zu sein.
Schon heute steigen die Preise vor allem für Energie unaufhörlich - und der komplette Umstieg auf Erneuerbare Energien könnte die Kosten...
Tanken soll billiger werden, so manches Schulkind kann sich freuen und ein alter Bekannter wird in den Ruhestand geschickt...
Eigentlich soll das 9-Euro-Ticket gestiegene Spritkosten ausgleichen. Für Armutsbetroffene wie Arthur Weber bedeutet es aber vor allem: endlich mehr Mobilität – und Teilhabe am Leben der Anderen.
Von Carlotta Cornelius
Drei Monate nach dem Treffen des Sozialmediziners Gerhard Trabert mit Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier kommt das Staatsoberhaupt zum Gegenbesuch nach Mainz. "Ich bin sehr ...
In Berlin haben Ende 2021 rund 156.000 Kinder und Jugendliche unter 18 Jahren in einem Hartz-IV-Haushalt gelebt. Das sind etwa vier Prozent weniger als im Dezember 2020, als noch ...
Geflüchtete aus der Ukraine sollen schon bald Anspruch etwa auf Hartz-IV statt auf Leistungen für Asylbewerber bekommen. Doch das...
Wegen seiner Russland-Kontakte ist der Berliner AfD-Politiker umstritten. Mit einer YouTube-Kochshow erreicht er jetzt ein neues Publikum. Mit Politik habe das nichts zu tun, sagt er. Aber was sucht so einer in der Unterhaltung?
Von Antje Hildebrandt
Nach dem Beschluss des Bundesrats, wonach Flüchtlinge ab Juni Hartz-IV-Leistungen erhalten sollen, pochen die Kommunen auf rasche finanzielle Unterstützung vom Land. Geflüchtete ...
Etwa jedem siebten Beschäftigten mit einem Vollzeitjob in Sachsen droht eine Rente unterhalb des Grundsicherungsniveaus. In der Antwort auf eine parlamentarische Anfrage des ...
Arbeitssuchende müssen bis Mitte kommenden Jahres weit weniger Hartz-IV-Sanktionen fürchten. Sie wurden mit den Stimmen der Ampel größtenteils aufgehoben – trotz Protest aus der Opposition.
Der Bund sollte aus Sicht des Bayerischen Städtetags dauerhaft die Kosten für die Unterbringung ukrainischer Kriegsflüchtlinge übernehmen. Weil diese ab Juni nicht mehr unter das ...
Das Bürgergeld ist die zentrale Sozialreform, die sich die Koalition vorgenommen hat. Wie steht es angesichts der Kriegsfolgen mit der...
Unterstützt von hohen Gewerbesteuereinnahmen führt die Stadt Mainz mit Beginn des neuen Schuljahres ein 365-Euro-Ticket für alle Schülerinnen, Schüler und Auszubildenden ein. "Wir ...
Die Jobcenter in Berlin stellen sich darauf ein, von Juni an rund 60.000 ukrainische Flüchtlinge zu betreuen. "Wir bereiten uns auf diesen Stichtag vor", sagte ein Sprecher der ...
Bis Mitte 2023 sollen Arbeitssuchende keine Kürzung ihrer Hartz-IV-Leistungen fürchten, wenn sie gewisse Pflichten verletzen - das will...
Die Kommunen haben das Land aufgefordert, Städten und Gemeinden bei den Kosten für ukrainische Flüchtlinge unter die Arme zu greifen, solange der Bund nicht mehr Lasten übernimmt. ...
Ein Öl-Embargo würde nicht nur die Wirtschaft, sondern auch einkommensschwache Haushalte hart treffen. Der Bundestag hat nun verschiedene Mittel der Entlastung beschlossen, darunter die 300-Euro-Energiepreispauschale.
Die Bundesregierung ermöglicht Ukraine-Flüchtlingen den Zugang zu höheren staatlichen Zahlungen. Außerdem wird die Entlastungszahlung für Hartz-IV-Empfänger erhöht. Kritik kommt von Sozialverbänden.
Bayern hat nach Darstellung der Staatsregierung derzeit keine Probleme, Flüchtlinge aus der Ukraine aufzunehmen. Nach aktuellem Stand seien 130.677 Kriegsvertriebene angekommen, ...
Keine Lust auf Arbeit, nur Dienst nach Vorschrift? Dann lieber bedingungsloses Grundeinkommen, meint Philosoph Precht bei Lanz. Eine Ökonomin rechnet das mal durch. Da wird Lanz doch etwas mulmig zumute.
Von Nina Jerzy
Die Zahl der Sanktionen gegen Hartz-IV-Empfänger ist im vergangenen Jahr in Niedersachsen und Bremen gestiegen, bleibt aber auf deutlich niedrigerem Niveau als vor der ...
Die Kriegsflüchtlinge aus der Ukraine werden nach Angaben von Berlins Regierender Bürgermeisterin Franziska Giffey (SPD) mit der künftigen Grundsicherung nicht besser behandelt als andere Geflüchtete.
Berlins Regierende Bürgermeisterin Franziska Giffey hat die Bund-Länder-Einigung zur Verteilung der Kosten für die Versorgung ukrainischer Kriegsflüchtlinge als wichtige Weichenstellung für deren schnelle Integration gewertet.
Weil auf die Kommunen hohe Kosten aufkommen, fordert Leipzigs OB Burkard Jung 1.000 Euro pro Person vom Bund. Außerdem mahnte er eine Lösung für die Verteilung der Geflüchteten an. Großstädte seien damit überfordert.
Mehr als 320.000 geflohene Ukrainerinnen und Ukrainer sind offiziell in Deutschland. Niemand weiß, wie viele es noch werden...
Die Ministerpräsidentenkonferenz ist nach Auffassung der rheinland-pfälzischen Ministerpräsidentin Malu Dreyer (SPD) zu guten Ergebnissen gekommen und vergleichsweise harmonisch ...
Ministerpräsident Winfried Kretschmann begrüßt die Beteiligung des Bundes an den Kosten für die Unterbringung und Versorgung ukrainischer Flüchtlinge. "Es ist erst mal ein gutes ...
Schleswig-Holsteins Ministerpräsident Daniel Günther hält den Kompromiss zwischen Bund und Ländern zur Aufteilung der Kosten für Kriegsflüchtlinge aus der Ukraine für akzeptabel. ...
Nach dem Bund-Länder-Gipfel zur Versorgung von Geflüchteten aus der Ukraine dringt Sachsen-Anhalts Landesregierung auf eine schnelle und unbürokratische Umsetzung der Beschlüsse. ...
Der ukrainische Präsident Selenskyj spricht von mehr russischen Gräueltaten. EU-Kommissionschefin von der Leyen fährt nach Kiew. Ein Überblick zum Geschehen in der Nacht.
Die Kosten für die Versorgung ukrainischer Flüchtlinge werden zwischen den Ländern und dem Bund aufgeteilt. Ab 1. Juni sollen Geflüchtete die staatliche Grundsicherung in Anspruch nehmen können.
