Mutmaßlicher Anschlag Fall Bielefeld soll erneut Thema im Landtag werden
Die Opposition will die verschiedenen Angaben zu den Alias-Namen des mutmaßlichen Täters von Bielefeld entwirren. Am Mittwoch soll sich ein Landtagsausschuss damit befassen.
Der Landtag soll sich am Mittwoch erneut mit dem Messerangriff vor einer Bar in Bielefeld beschäftigen. Die SPD-Fraktion hat im Integrationsausschuss eine Aktuelle Viertelstunde beantragt, in der es vor allem um die Zahl der Alias-Namen des Tatverdächtigen gehen soll.
Der Syrer war beim Bundesamt für Migration und Flüchtlinge (BAMF) nach dpa-Informationen unter zwei Namen bekannt, tauchte laut dem nordrhein-westfälischen Innenministerium in zwei Polizeisystemen sogar mit acht Alias-Namen auf. Flüchtlingsministerin Josefine Paul (Grüne) sprach vergangene Woche im Landtag wiederum von drei Namen, die in der BAMF-Akte stünden.
Verschiedene Angaben von Reul und Paul
Die SPD schreibt in ihrem Antrag für die Aktuelle Stunde, dass der "CDU-Innenminister und die grüne Fluchtministerin zu einem gravierenden Vorfall öffentlichen Interesses über unterschiedliche Erkenntnisse verfügen, welche sie ganz offensichtlich nicht miteinander abgeglichen haben". Zudem will die Opposition wissen, wie viele Namen tatsächlich in der BAMF-Akte stehen.
Mahmoud M. soll nach Angaben des NRW-Fluchtministeriums aus Syrien über die Türkei und dann über die sogenannte Balkan-Route nach Deutschland gekommen sein. Sein Schutzersuchen begründete er mit dem Krieg in Syrien und der Verfolgung vermeintlicher Regimekritiker durch die damalige Regierung. Im August 2023 stellte er einen Asylantrag.
Der 35 Jahre alte Tatverdächtige lebte in Harsewinkel bei Bielefeld. Er soll in der Nacht zum 18. Mai vor einer Bar mit Messern auf Gäste eingestochen haben. Mehrere Menschen wurden lebensgefährlich verletzt. Inzwischen ermittelt die Bundesanwaltschaft in Karlsruhe in dem Fall, weil die Tat möglicherweise religiös motiviert war.
- Nachrichtenagentur dpa
