Wahl in Bremen: Grünen-Chefin Maike Schaefer kündigt Rücktritt an

Maike Schaefer, Verkehrssenatorin und Spitzenkandidatin der Bremer Grünen, gibt ihren Posten ab. Damit zieht sie Konsequenzen aus der Bürgerschaftswahl.

Damit reagiere sie auf das schlechte Abschneiden ihrer Partei bei der Bürgerschaftswahl am Sonntag. Zunächst hatte der "Weser Kurier" berichtet. Die Deutsche Presse-Agentur bestätigte die Information wenig später.

Damit bestätigen sich auch erste Einschätzungen von Experten. Der Bremer Politologe Andreas Klee hatte am Montag gesagt, Schaefer werde "nicht zu halten sein". Mehr dazu lesen Sie hier.

Heftige Verluste bei Bürgerschaftswahl

Die Grünen mussten am Sonntag Verluste von 5,7 Prozent verkraften. Bereits kurz nach Bekanntgabe der Ergebnisse sagte Schaefer, sie werde sich nicht scheuen, Verantwortung zu übernehmen. Auch der Co-Vorsitzende der Bremer Grünen, Florian Pfeffer, hatte am Montag gesagt, "es wird Konsequenzen geben, da bin ich mir sicher". Es wäre schlimm, wenn die Partei nach den Stimmverlusten einfach weitermache wie bisher. Das Wahlergebnis nannte er "dramatisch".

Die Grünen kamen 2019 noch auf einen Spitzenwert von 17,4 Prozent, mussten sich laut einer ersten Hochrechnung jedoch nun mit 11,7 Prozent begnügen.

Die 51-jährige Schaefer war bis 2019 Fraktionsvorsitzende der Grünen in der Bürgerschaft, danach wurde die promovierte Biologin Senatorin für Klimaschutz, Umwelt, Mobilität, Stadtentwicklung und Wohnungsbau. Zugleich wurde sie Stellvertreterin von Bürgermeister Andreas Bovenschulte (SPD).

Verkehrsprojekte lösen Kritik aus

Schaefers Radweg- und Straßenverkehrsexperimente haben in der Stadt Bremen viel Kritik ausgelöst. Dabei wurde zeitweise etwa eine sonst vierspurige Straße in der Innenstadt für den Autoverkehr gesperrt. Unmut bei zahlreichen Menschen erregte die Senatorin außerdem, als sie im April die Option zum kostenlosen Kurzparken in Bremen strich. Da die Zeitspanne für den raschen Gang zum Bäcker reichte, wurde die entsprechende Funktion am Parkautomaten auch "Brötchentaste" genannt.

Als Vorsitzende der Verkehrsministerkonferenz handelte Schaefer im Namen der Bundesländer das Deutschlandticket aus. Dies gilt als einer ihrer Erfolge.