Behörden gehen gegen Schwarzarbeit vor

Zur Bekämpfung von Schwarzarbeit und illegaler Beschäftigung haben Kontrolleure in Niedersachsen landesweit 597 Betriebe und 1540 Menschen überprüft. Dabei wurden in 39 Fällen Handwerkstätigkeiten ohne die erforderliche Eintragung ausgeübt und in zwölf Fällen wurde einem Gewerbe ohne die erforderliche Anmeldung nachgegangen, teilte ein Sprecher des Niedersächsischen Wirtschaftsministeriums am Freitag mit. In Hannover untersagten die Behörden auf zwei Baustellen die weitere Tätigkeit wegen Arbeitsschutzmängeln. Mitarbeiter der Kommunen, des Zolls sowie Gewerbeaufsichtsämter, Ausländerbehörden und Polizei waren an den Kontrollen vom 7. bis 12. Oktober beteiligt.

Der Zoll prüft weiterhin in 107 Fällen, ob der vorgeschriebene Mindestlohn gezahlt wurde, und in 123 Fällen, ob Unternehmen Sozialversicherungsbeiträge nicht oder nicht in richtiger Höhe gezahlt haben. Zudem gibt es sechs mögliche Fälle von Sozialleistungsmissbrauch sowie 49 Fälle, bei denen eventuell gegen das Aufenthaltsrecht verstoßen wurde. Zudem stellten die Zöllnerinnen und Zöllner 68 Fälle fest, in denen der Verdacht auf einen Verstoß gegen sozialversicherungsrechtliche Meldevorschriften oder Ausweismitführungspflichten besteht. In Niedersachsen kontrollieren die Behörden zweimal jährlich insbesondere die Baubranche.

Bei einem Aktionstag gegen Schwarzarbeit haben Kontrolleure auch im Land Bremen sechs Baustellen überprüft. Sie kontrollierten insgesamt 28 Menschen aus 14 Betrieben, wie ein Sprecher des Senators für Finanzen am Freitag mitteilte. Die Behördenmitarbeiter stellten in sechs Fällen Anhaltspunkte für Verstöße gegen geltende Bestimmungen fest. Eine Person wurde verwarnt, weil sie keine Ausweisdokumente bei sich hatte. Der Schwerpunkt der Kontrollen am 7. Oktober lag im Baugewerbe. Beteiligt waren Mitarbeiter des Hauptzollamtes Bremen und kommunaler Behörden.

Die Ergebnisse der Kontrollen werden nun ausgewertet. Sollte sich der Tatverdacht bestätigen, werden Straf- und Ordnungswidrigkeitsverfahren eingeleitet sowie Sozialleistungen zurückgefordert. Seit 2015 gibt es zweimal im Jahr Aktionstage zur Bekämpfung der Schwarzarbeit und des Sozialleistungsbetrugs sowie der Einhaltung des Mindestlohns im Land Bremen. Aufgrund von Corona war der erste Aktionstag in diesem Jahr ausgefallen.