"Bis zum 19. März" Bovenschulte fordert Ende der Corona-Beschränkungen
Im Infektionsschutzgesetz ist der 19. März als Ende der Corona-Beschränkungen festgelegt. In einem neuen Treffen könnten Bund und Länder das ändern. Doch Bremens Oberbürgermeister will bei dem Datum bleiben.
Bremens Regierungschef Andreas Bovenschulte hat sich dafür ausgesprochen, die Corona-Maßnahmen schrittweise wieder aufzuheben. "Wir sollten die pandemiebedingten Beschränkungen des gesellschaftlichen Lebens bis zum 19. März weitgehend beenden", sagte der SPD-Politiker der Zeitung "Welt am Sonntag". Aber: Voraussetzung dafür sei, dass die Lage in den Kliniken weiterhin beherrschbar bleibe und keine Gefahr für die kritische Infrastruktur bestehe.
Am Mittwoch kommen Bund und Länder erneut zu Gesprächen über die weiteren Schritte in der Pandemie zusammen. Der 19. März steht im Infektionsschutzgesetz als Enddatum für Verordnungen mit den Corona-Beschränkungen. Der Bundestag könnte die Gültigkeit einmalig um drei Monate verlängern.
Bremens Oberbürgermeister will "Grundlage für Maßnahmen" beibehalten
Aus Sicht des Bremer Bürgermeisters sollten nach dem Auslaufen der bisherigen Regelungen nur noch grundsätzliche Schutzmaßnahmen wie Abstandsregeln und die Maskenpflicht in den öffentlichen Verkehrsmitteln gelten.
Auch Schutzmaßnahmen in bestimmten Bereichen wie etwa in Krankenhäusern und Pflegeeinrichtungen sollten beibehalten werden, sagte Bovenschulte der Zeitung. "Um nicht bei einer etwaigen künftigen Welle der Pandemie das Infektionsschutzgesetz erneut ändern zu müssen, wäre es allerdings hilfreich, auch weiterhin eine Grundlage für weitergehende Maßnahmen zu haben."
- Nachrichtenagentur dpa
