Pro-Palästina-Demo in Dortmund: Tausende ziehen durch die Innenstadt

Die Demonstranten ziehen am Samstag über den Schwanenwall bis hin zum Friedensplatz. Das Motto: "Stoppt den Krieg. Stoppt den Genozid in Gaza".

In Dortmund fanden am Samstag gleich zwei pro-palästinensische Demonstration mit insgesamt mehr als 2.500 Teilnehmern statt. Einer der Demonstrationszüge mit mehreren hundert Teilnehmern zog unter dem Motto "Stoppt den Krieg. Stoppt den Genozid in Gaza" vom "Platz der deutschen Einheit" gegenüber des Hauptbahnhofs über den Schwanenwall bis hin zum Ostwall und von dort zum Friedensplatz.

Die Mehrzahl der Menschen demonstrierte friedlich und hielt sich an alle Auflagen, vereinzelt jedoch mussten Transparente bzw. Formulierungen wie "(Israel betreibt einen) Genozid" oder "(...) bombing KIDS" entsprechend der Auflagen entfernt werden. Dafür hielt die Polizei den Demonstrationszug kurz nach dem Start für längere Zeit wieder an.

"Der Anmelder der Versammlung verhielt sich der Polizei gegenüber durchgehend kooperativ. Auch Ordner der Versammlung wirkten aktiv auf Versammlungsteilnehmer ein, um Verstöße gegen Auflagen zu unterbinden", sagte Einsatzleiter Thomas Pierenkämper. Insgesamt leitete die Polizei eigenen Angaben zufolge sechs Strafverfahren ein. Weitere Erkenntnisse würden weiterhin geprüft.

350 Teilnehmer bei Demo von Furkan-Bewegung

Die Veranstalter und Demonstranten wollten mit der Aktion auf die vom israelischen Militär getöteten Menschen im Gazastreifen aufmerksam machen. Auch ein Stopp für eine Audiobotschaft des griechisch-orthodoxen Erzbischofes Atallah Hanna aus Jerusalem war während des Aufzuges geplant, wie der Vorsitzende der palästinensischen Gemeinde in Dortmund, Hisham Hashad, t-online mitteilte.

An der Kundgebung der Furkan-Bewegung auf dem Platz von Buffalo nahmen ab 15:30 Uhr bis zu 350 Personen teil. Der Verfassungsschutz beobachtet die demokratiefeindliche Organisation, die die Existenzberechtigung Israels öffentlich infrage stellt.

Genehmigung unter strikten Auflagen

Die Polizei hatte die Demonstrationen unter strikten Auflagen genehmigt. Teilnehmerinnen und Teilnehmern der Versammlungen seien jegliche Anstachelung zu Hass und Gewalt gegen Israel und jüdisches Leben in "beschränkenden Verfügungen" untersagt worden. So sei es beispielsweise untersagt, Israel das Existenzrecht abzusprechen oder einen Genozid zu unterstellen.

Die Polizei hatte für beide Veranstaltungen Dolmetscher eingesetzt, um die Einhaltung der Auflagen zu überprüfen und strafrechtlich relevante Inhalte sofort erkennen zu können.

Bereits am Freitag rief eine pro-palästinensische Gruppe mit rund 40 Teilnehmern an der Katharinentreppe gegenüber des Hauptbahnhofs zur Solidarität mit Palästina auf. Hier habe die Polizei eine Strafanzeige wegen mehreren Verstößen gegen die Auflagen sowie eine Strafanzeige wegen des Verdachts der Billigung von Straftaten gestellt, teilte diese am Samstag mit.