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Erfurt: Corona-Regel-Gegner missachten Versammlungsverbot

Corona-Regel missachtet  

Demonstranten versammeln sich trotz Verbots in Erfurt

13.12.2020, 08:50 Uhr | dpa

Erfurt: Corona-Regel-Gegner missachten Versammlungsverbot. Festgenommener Demo-Teilnehmer wird abgeführt: In Erfurt hatten sich Demonstranten trotz eines Verbotes versammelt. (Quelle: dpa/Bodo Schackow)

Festgenommener Demo-Teilnehmer wird abgeführt: In Erfurt hatten sich Demonstranten trotz eines Verbotes versammelt. (Quelle: Bodo Schackow/dpa)

Trotz eines Verbotes haben sich Gegner der Corona-Maßnahmen in Erfurt versammelt. Die Polizei musste die Demonstration auflösen, als die Situation teilweise eskalierte.

Ungeachtet des gerichtlichen Verbots einer Großveranstaltung von Gegnern der staatlichen Corona-Maßnahmen haben sich Vertreter dieser Richtung am Samstag in Erfurt versammelt. Am Nachmittag fanden sich nach Polizeiangaben etwa 500 Menschen auf dem Domplatz ein. Teils eskalierte die Situation Beobachtern zufolge, als die Sicherheitskräfte versuchten, die nicht genehmigte Zusammenkunft aufzulösen und die Identitäten der Teilnehmer festzustellen. Auch Rettungswagen waren im Einsatz.

Die Polizei hatte die Menschen vorher mehrfach aufgefordert, einzeln den Platz zu verlassen - sonst drohten den Teilnehmern Bußgelder wegen Ordnungswidrigkeiten. Dem folgten viele nicht. Stattdessen bewegte sich eine Menge laut Polizei "in Form eines Hygiene-Spaziergangs" ein stückweit in die angrenzende Marktstraße. An der Einmündung gelang es den Beamten, sie aufzuhalten, woraufhin von mehr als 300 Teilnehmern die Identität festgestellt worden sei. Auch seien Platzverweise erteilt worden.

Ein Polizist wurde verletzt

Alle, die trotz Verbot an der Kundgebung teilgenommen hätten, seien angezeigt worden und müssten jetzt mit einem empfindlichen Bußgeld rechnen, hieß es. Während des Einsatzes sei teilweise Widerstand geleistet worden und sei es zu Beleidigungen gekommen. Ein Polizist wurde demnach verletzt, konnte aber weiter seinen Dienst versehen. 70 Anreisenden in zwei Bussen wurde in einem Randgebiet von Erfurt die Teilnahme an der verbotenen Versammlung untersagt. Mit Polizeibegleitung mussten beide Fahrzeuge nach Ostthüringen zurückkehren.

Viele der Menschen auf dem Domplatz trugen keine Mund-Nasen-Bedeckung und auch Mindestabstände wurde wenig beachtet. Einige Teilnehmer hatten Kerzen dabei. Außerdem waren Fackeln, Plakate und Deutschlandfahnen zu sehen. Die Polizei hatte angekündigt, trotz des Verbots präsent zu sein, denn beispielsweise im Internet war indirekt dazu aufgerufen worden, trotz Verbots nach Erfurt zu kommen. Unter anderem wurden die Erfurter Beamten von Bereitschaftspolizisten unterstützt. Genaue Zahlen zur Einsatzstärke wurden nicht genannt.

Veranstalter wollten gegen Verbot vorgehen

Das Bündnis "Thüringen steht zusammen" hatte ursprünglich die Großversammlung mit 3.000 Teilnehmern angemeldet, die Stadt sie sodann mit Blick auf die ernste Pandemie-Situation mit hohen Infektionszahlen verboten. Dagegen war der Anmelder vorgegangen, aber sowohl vor dem Verwaltungsgericht Weimar als auch vor dem Thüringer Oberverwaltungsgericht gescheitert.

"Wir glauben, dass die Teilnehmer im größeren Umfang die Schutzmaßnahmen ablehnen", hatte der Beigeordnete für Sicherheit, Andreas Horn, zuvor über die Versammlung gesagt. Das Bündnis komme aus verschiedenen Bereichen. Daher sei nicht auszuschließen gewesen, dass auch sogenannte Querdenker darunter sind. Diese zweifeln die staatlichen Corona-Regelungen an und kritisieren die Einschränkung von Grundrechten. Der Verfassungsschutz in Baden-Württemberg beobachtet die Bewegung und sieht Anhaltspunkte für "eine extremistische Bestrebung".

Verwendete Quellen:
  • Nachrichtenagentur dpa

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