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Corona-Regeln: Kommunen begr├╝├čen Polizei-Unterst├╝tzung

Von dpa
25.11.2021Lesedauer: 2 Min.
Coronavirus
Polizisten laufen auf einem Weihnachtsmarkt. (Quelle: Robert Michael/dpa-Zentralbild/dpa/Archivbild/dpa-bilder)
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Mehrere Th├╝ringer Kommunen halten fl├Ąchendeckende Corona-Kontrollen f├╝r schwer umsetzbar. "In einem Fl├Ąchen-Landkreis kann man nicht gleichzeitig ├╝berall sein", sagte ein Sprecher des Landratsamtes Schmalkalden-Meiningen in einer Umfrage der Deutschen Presse-Agentur. In St├Ądten sei dies wom├Âglich "etwas einfacher zu gew├Ąhrleisten". Gleichzeitig begr├╝├čten St├Ądte und Gemeinden die Ank├╝ndigung des Innenministeriums, die Ordnungs├Ąmter in den kommenden Wochen bei Corona-Kontrollen unterst├╝tzen.

Unterst├╝tzende Kontrollen durch die Polizei seien etwa in der Gastronomie sinnvoll, hie├č es bei einigen Kommunen. Der Gesch├Ąftsf├╝hrer des Hotel- und Gastst├Ąttenverbandes (Dehoga) Th├╝ringen, Dirk Ellinger, kritisierte m├Âglicherweise verst├Ąrkte Kontrollen in Restaurants. "Ich kann das nicht nachvollziehen." Ansteckungen gebe es vorwiegend im privaten Raum, nicht in der Gastronomie. Erneut w├╝rde die Branche diskreditiert, obwohl die Unternehmen in den vergangenen Monaten wirksame Hygienekonzepte entwickelt h├Ątten.

Bei Kontrollen geht es laut Kommunen auch um die Einhaltung der Maskenpflicht etwa im Handel sowie in Bussen und Bahnen. "Gerade das Auftreten von gef├Ąlschten Impf- und Genesenen-Zertifikaten macht eigentlich verst├Ąrkte Kontrollen durch die Polizei mit anschlie├čender strafrechtlicher Verfolgung unumg├Ąnglich", sagte der Sprecher des Kreises Schmalkalden-Meiningen.

Das Innenministerium hatte zuletzt angek├╝ndigt, die Polizei werde den Kommunen bei der Kontrolle und Durchsetzung von Corona-Regeln helfen. Innenminister Georg Maier (SPD) wies allerdings darauf hin, dass derartige Kontrollen nur stichprobenartig erfolgen k├Ânnten. Dennoch w├╝rden sie konsequent vorgenommen, betonte er. Die Sicherheitsbeh├Ârden und insbesondere die Polizei seien sich ihrer Verantwortung bewusst. Aufgrund der dramatischen Corona-Zahlen im Freistaat hat die Landesregierung die Einf├╝hrung der 2G-Regel f├╝r zahlreiche Bereiche des ├Âffentlichen Lebens in Th├╝ringen beschlossen. Die versch├Ąrften Corona-Regeln treten in der Nacht zu Donnerstag in Kraft.

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Auch aus dem Wartburgkreis hie├č es, eine Unterst├╝tzung von Corona-Kontrollen durch die Polizei zum Beispiel bei Veranstaltungen und in Gastst├Ątten, aber auch in Praxen mit k├Ârpernahen Dienstleitungen erscheine sinnvoll. "Die Kontrolle von Privatpersonen ist nicht priorit├Ąr erforderlich, da viel Aufwand und wenig Wirkung", sagte ein Sprecher des dortigen Landratsamtes.

Vertreter der Stadtverwaltungen von Erfurt und Weimar erkl├Ąrten, in ihren St├Ądten sei es bereits g├Ąngige Praxis, dass Polizisten und Mitarbeiter der Ordnungs├Ąmter gemeinsam aktiv w├╝rden. Die Landespolizei sei fester Bestandteil des Erfurter Pandemiestabes und jederzeit f├╝r die Mitarbeiter in der Verwaltung ansprechbar, sagte eine Sprecherin der Stadtverwaltung Erfurt.

Eine Sprecherin der Stadtverwaltung Weimar sagte, sowohl in diesem als auch im vergangenen Jahr habe die ├Ârtliche Polizei das Ordnungsamt bereits bei Corona-Kontrollen unterst├╝tzt. "Die gegenw├Ąrtigen Kontrollen sollen ├╝berwiegend in geschlossenen R├Ąumen stattfinden, wie zum Beispiel Gastst├Ątten, k├Ârpernahen Dienstleistungen, Einzelhandel sowie im Freizeitsportbereich." Auch Hinweisen von B├╝rgern zu m├Âglichen Verst├Â├čen von Corona-Regeln wolle man auf diese Weise nachgehen.

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